Göring-Eckardt wirft Bund Untätigkeit bei Coronastrategie für Schulbetrieb vor

Berlin – Untätigkeit beim Erarbeiten einer Strategie für den Schulunterricht im Herbst hat Grünen-Frak­tionschefin Katrin Göring-Eckardt der Bundesregierung vorgeworfen.

Göring-Eckardt erklärte zu einer Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf eine schriftliche Frage, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sehe bei sich keinerlei Verantwortung für eine Strategie zu bundesweit pandemiefesten Schulen, obwohl sie jüngst selbst einen Stufenplan ins Ge­spräch gebracht habe. Dies sei ein Unding.

Göring-Eckardt forderte die Bundesregierung auf, zusammen mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) einen Leitfaden für die Delta-Variante des Coronavirus für Schulen und Kitas zu entwickeln. Außerdem müsse sie „mit einem nationalen Aktionsplan endlich Taten folgen lassen“. Die Grünen-Fraktionschefin nannte dazu den Ausbau des Digitalpakts als Teil der Vorsorge.

„Wir brauchen schnelle, leicht zugängliche Impfangebote für alle ab 12, Luftfilter in Klassenräumen und dort, wo das nicht mehr geht, zumindest CO2-Ampeln für besseres Lüften.“ Tests, Impfungen und Luftfil­ter seien Voraussetzungen für einen sicheren Unterricht im Herbst.

Karliczek hatte vor zehn Tagen in einem Interview für die Schulen einen Stufenplan gefordert, welcher festlegt, wie zu reagieren ist, wenn sich die Infektionslage verschärft. Mit ihrer schriftlichen Frage wollte Göring-Eckardt wissen, welchen Stand dieser Stufenplan hat.

In der AFP vorliegenden Antwort verweist das BMBF darauf, dass für die Schulen allein die Bundesländer zuständig seien. Die Zuständigen sollten Stufenpläne für die Organisation des Schulbetriebs erarbeiten und vollständige Schließungen von Schulen und Kitas möglichst vermeiden.

afp