Konnektorentausch: Gematik prüft Alternativen

Berlin – Die Gematik wird bis zu ihrer nächsten Gesellschafterversammlung mögliche Alternativen zum Aus­tausch der Konnektoren für die Telematikinfrastruktur (TI) erarbeiten. Das konnte die Kassenärztliche Bundes­vereinigung (KBV) heute nach eigenen Angaben durchsetzen.

In den Streit um den Konnektorentausch könnte nun doch noch Bewegung kommen: Nachdem die KBV das Thema mit einem Antrag bei der heutigen Gesellschafterversammlung erneut auf die Tagesordnung setzte, diskutierte die Gematik-Führung intensiv mit Gesellschaftern und Bundesgesundheitsministerium (BMG).

Es habe einen „intensiven Austausch“ zum Thema gegeben, erklärte Susanne Ozegowski, Leiterin der Digi­talisierungsabteilung im BMG, im Anschluss. Dabei konnte die KBV laut Vorstandsmitglied Thomas Kriedel durchsetzen, dass die Gematik bis zur nächsten Gesellschafterversammlung Anfang September eine Alterna­tivenprüfung vorlegen wird.

„Es muss alles auf den Tisch, damit wir Klarheit darüber haben, ob wirklich 130.000 Geräte mit Kosten von rund 400 Millionen Euro ausgetauscht werden müssen“, erklärte Kriedel. „An sinnvollen Alternativen müssten eigentlich alle Seiten ein Interesse haben – auch im Sinne der Nachhaltigkeit und des schonenden Einsatzes knapper Ressourcen.“

Er könne vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehen, warum insbesondere das BMG der von der KBV ein­geforderten und beantragten Neubewertung der Situation und Lage nicht zugestimmt hat. Ozegowski gab darauf einen Hinweis: Es sei klar, dass es keine neue Faktenlage gegenüber dem Beschluss vom 31. Februar gebe.

Damals hatten sich die Gesellschafter – neben der KBV auch die Bundesärztekammer, die Deutsche Klinikge­sellschaft und zahlreiche andere Organisationen der Leistungserbringer und Kostenträger – einstimmig für den Austausch der Konnektoren ausgesprochen und das mit Sicherheitsrisiken eines Online-Updates be­gründet.

Die KBV äußerte nach den Tests des IT-Fachmagazins c’t – das zum Ergebnis kam, dass die Sicherheitskarten in den Konnektoren problemlos aus- und wieder eingebaut werden können, der physische Austausch mithin unnötig ist – Zweifel daran, vor diesem Beschluss hinreichend von der Gematik informiert worden zu sein.

„Ich erwarte nun aber, dass die Gematik unsere konkreten Punkte und Fragen in ihrer Alternativenprüfung aufgreifen wird“, erklärte Kriedel nun. Ozegowski hingegen sieht scheinbar an anderer Stelle Nachbesserungs­bedarf: „Wir müssen die eigentliche Problemlage beheben: Das heißt, wir brauchen Finanzierungsrahmen für Wettbewerb, Qualität und faire Preise“, schrieb sie auf Twitter.

Die Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) schloss sich unterdessen der Einschätzung der KBV an und kritisierte die Gematik für ihr intransparentes Vorgehen: „Grundsätzlich sollte es vordringlichste Aufgabe der Gematik und nicht ihrer Gesellschafter sein, in solchen Fällen schnell und adäquat für Aufklärung zu sorgen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende Dr. Karl-Georg Pochhammer.

Die KZBV habe die Gematik deshalb aufgefordert, mögliche technische Falschdarstellungen, die in den Raum geworfen werden, unverzüglich richtigzustellen. „Es sollte dazu nicht erst einer Aufforderung oder gar einer eigenen Stellungnahme der Gesellschafter bedürfen“, sagte Pochhammer.

Die Gematik müsse anfangen, in ihrer öffentlichen Kommunikation die gemeinsam getroffenen Entscheidungen zu diesem Sachverhalt uneingeschränkt zu vertreten, „anstatt lediglich Verantwortung abzuwälzen und sich hinter ihren Gesellschaftern zu verstecken“.

lau