Lauterbach: Eckpunkte für Klinikreform vermutlich nächsten Donnerstag

Berlin – Für die Reform zur Neuaufstellung der Krankenhäuser in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für kommende Woche Eckpunkte in Aussicht gestellt. Am kommenden Donnerstag werde man in Abstimmung mit den Ländern wahrscheinlich Eckpunkte beschließen, sagte der SPD-Politiker gestern Abend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“.

Dann werde man den Gesetzentwurf über den Sommer fertigstellen. Beteiligt seien daran neben dem Bundesgesundheitsministerium drei Länder, wahrscheinlich Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Hamburg. Lauterbach begründete dies mit der parteipolitischen Ausgewogenheit.

Bereits bei der Bund-Länder-Runde Anfang Juni hatte der Minister von einem Durchbruch gesprochen und erklärt, die Grundstruktur der Reform stehe. Sie soll Anfang 2024 wirksam werden. Bei „Markus Lanz“ sagte Lauterbach, ohne die Reform würde im kommenden Jahr ein Krankenhaussterben beginnen. Man werde aber nicht mehr verhindern können, dass Kliniken in finanzielle Schwierigkeiten geraten und es auch Insolvenzen gebe.

Lauterbach nannte die geplante Reform „gigantisch“. Im Kern soll das Vergütungssystem mit Pauschalen für Behandlungsfälle geändert werden, um die Krankenhäuser von wirtschaftlichem Druck zu lösen.

Mit den Ländern diskutiert wird vor allem über geplante Einstufungen des Kliniknetzes mit einer entsprechenden Finanzierung – von der wohnortnahen Grundversorgung über eine zweite Stufe mit weiteren Angeboten bis zu Maximalversorgern wie Universitätskliniken. Geplant sind auch einheitliche Qualitätskriterien, damit Kliniken bestimmte Leistungen erbringen können.

dpa