Regierung bereitet großangelegte Vernichtung unbrauchbarer Masken vor

Hamburg – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereitet einem Bericht des Spiegel zufolge die Vernichtung einer großen Zahl unbrauchbarer Masken vor. Das Material im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro solle in der Nationalen Gesundheitsreserve gelagert werden; mit Eintritt des Ver­falls­datums sollten die Masken dann vernichtet werden, berichtete das Magazin heute vorab. Es berief sich auf interne Papiere des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums.

Die Masken seien im Frühjahr 2020 vom Bundesgesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden, schrieb der Spiegel. Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU seien sie aber nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen.

Das Gesundheitsministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behin­derte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, berichtete das Magazin weiter. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert.

Als Kompromiss solle nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlos­sen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können. Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen.

In einem Vermerk des Arbeitsministeriums heißt es dazu laut Spiegel, nicht nachgetestete Masken „werden nach Erreichen der Verfallszeit vernichtet. Eine Abgabe an Bürger kommt nur im Ausnahmefall infrage“, und auch das nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Arbeitsministeriums.

afp