Politik

Söder will bundesweite Maskenpflicht bei hohen Infektionszahlen

  • Montag, 19. Oktober 2020
/picture alliance, Nicolas Armer
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Nürnberg – CSU-Chef Markus Söder hat unter dem Eindruck rasant steigender Infektions­zahlen eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht für Regionen mit vielen Coronafällen verlangt – in Schulen, auf öffentlichen Plätzen und auch am Arbeitsplatz.

Grundsätzlich sprach sich der bayerische Ministerpräsident dafür aus, dem Bund mehr Rechte beim Infektionsschutz einzuräumen. „Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt“, sagte er heute vor einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands in Nürnberg. „Wir brauchen eine allgemeine Masken­pflicht national“, sagte Söder.

Bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen solle eine Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen und in Schulen gelten, in Grundschulen und Horten ab der Marke 50.

Und: Söder forderte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 eine bundesweite Masken­pflicht auch am Arbeitsplatz, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Zudem solle der Rest der Länder dem bayerischen Beispiel folgen und etwa auch die Sperrstunde für Lokale schon um 22 Uhr verhängen, wenn eine 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht ist.

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt bereits auf eine schrittweise Ausweitung der Maskenpflicht in Coronahotspots verständigt.

Demnach soll spätestens bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 „eine ergänzende Mas­kenpflicht im öffentlichen Raum dort eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen“. Bei einem Wert von 50 soll die Maskenpflicht nochmals er­weitert werden. Wo und wie genau, hatte der Beschluss aber offen gelassen, das müssen die Länder regeln.

dpa

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