UPD-Stiftung berät frühestens im zweiten Quartal wieder

Berlin – Die neue Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutsch­land (UPD) berät derzeit weiterhin keine Patienten. Ratsuchende können sich nicht an die neue Stiftung wenden. Das ist der Internetseite der Stiftung zu entnehmen.

Die Stiftung befinde sich „derzeit noch im Aufbau“, heißt es dort. Man arbeite „mit Hochdruck daran, so schnell wie möglich die Beratung in gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Fragen wieder anbieten zu können“.

Für eine Übergangszeit, die nicht näher beziffert wird, werden Ratsuchende an das Bürgertelefon des Bundes­ministeriums für Gesundheit verwiesen. Online gebe es Informationen rund um das Thema Ge­sundheit bei gesund.bund.de.

Die Beratungen der UPD in der bisherigen Form waren bereits weitgehend im November des vergangenen Jahres eingestellt worden. Wann genau die Stiftung ihre Beratung wieder aufneh­men wird und wie die Bera­tungs­strukturen dann aussehen werden, ist offen.

Stefan Etgeton, der zusammen mit Bettina Godschalk als Interims­vorstand der neuen Stiftung fungiert, wies auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes darauf hin, dass man als Gründungsvorstand offiziell am 15. Januar die Arbeit aufge­nommen habe.

„Den Einstieg in die Beratung planen wir für das zweite Quartal. Aber derzeit sind noch zu viele Fragen offen, um ein definitives Datum nennen zu können. Dafür bitten wir um Verständnis“, sagte er.

Etgeton betonte, es gehe zunächst darum, die Arbeitsfähigkeit der Stiftung herzustellen und die notwendigen formalen Anforderungen zu erfüllen. Gleichzeitig bemühe man sich „mit Hochdruck darum, noch in dieser Auf­bauphase ein erstes zentral organisiertes telefonisches Beratungsangebot zur Verfügung stellen“.

Auch dafür müssten aber zuvor die technischen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen werden. „Wir bauen somit nicht nur eine eine völlig neue Rechtsform, sondern auch eine neue Organisationsstruktur auf“, erklärte er. Derzeit läuft bei der Stiftung sowohl die Suche nach Personal als auch nach einer neuen, dauerhaften Stiftungsleitung.

Ursprünglich hatte der Gesetzgeber einen nahtlosen Übergang der Beratung der UDP in Form der neuen Stiftung angedacht. Der Aufbau der Stiftung hatte sich aber aus verschiedenen Gründen verzögert. Erst hatten die Krankenkassen blockiert, danach sorgte ein Webfehler im Gesetz für Probleme bei der Genehmi­gung der Stiftung durch die Stiftungsaufsicht.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hatte im vergangenen Jahr bereits auf Nachfrage eingeräumt, dass Ein­schrän­kun­gen der Beratung nicht unwahrscheinlich sind.

Wie in den vorherigen Förderperioden auch könne es – „zu unvermeidbaren kurzzeiti­gen Einschränkungen der Beratung kommen“ könne, schrieb Sabine Ditt­mar, Staats­se­kretärin im BMG, auf eine schriftliche Frage des Bundestagsab­geord­neten Hubert Hüppe (CDU) Ende Oktober des vergangenen Jahres. Zudem könne der Auf­bau neuer Beratungs­strukturen und -angebote zwischenzeit­lich ein schrittweises Vorge­hen erfordern.

Hüppe wiederholte heute seine Kritik aus dem vergangenen Jahr. Aus seiner Sicht wären alle Probleme und auch die Beratungslücke vermeidbar gewesen. „Ich habe von Anfang an gesagt, dass das Gesetz schlecht und zu spät gemacht worden ist. Und jetzt fällt uns das auf die Füße“, hatte er bereits im November des vergan­genen Jahrs gesagt.

may/bee