Weil und Wüst sehen „Corona-Flicken­teppich“ nicht als Problem

Berlin – Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, Stephan Weil (SPD) und Hendrik Wüst (CDU), sehen es nicht als Problem, dass die Länder die letzten Maßnahmen gegen Corona in unterschiedlicher Geschwindigkeit abschaffen. „Das ist ein Thema, das kennen wir seit Beginn der Pandemie“, sagte Weil als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz vor den heute stattfindenden Beratungen der Länderchefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin.

Für die Gesamtheit der Länder sehe das zwar nicht gut aus. „Aber es ist auch nichts, was jetzt national betrachtet uns darin gehindert hätte, mit der Pandemie alles in allem gut klarzukommen“, so Weil.

Der CDU-Politiker Wüst sagte, dass es immer wieder unterschiedliche Coronalagen in den Ländern gebe. Jedes Land müsse für sich entscheiden, welche Maßnahmen verhältnismäßig seien. „Der Vorwurf des Flickenteppichs ist schnell erhoben, aber man muss eben immer auf die Lage gucken“, sagte Wüst.

Mit Bayern und Sachsen-Anhalt haben die ersten Bundesländer beschlossen, die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) abzuschaffen. Die Kabinette beider Länder begründeten ihre Entscheidungen mit einer stabilen Infektionslage. Während CDU und FDP die Entscheidung begrüßten und weitere Schritte forderten, kritisierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Vorpreschen.

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) konnte am Montag keine gemeinsame Linie zur Maskenpflicht im ÖPNV vereinbaren. In Sachsen-Anhalt fiel die Maskenpflicht bereits, Bayern soll übermorgen folgen. Beim Treffen der Länderchefs mit Scholz wird Corona laut Weil nicht zu den größeren Themen zählen.

dpa