Coronaproteste in zahlreichen Städten

Berlin – Bundesweit haben in zahlreichen Städten wieder Menschen gegen die Coronapolitik protestiert. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes erklärte, dass sich aus seiner Sicht auch eine neue Szene von Staatsfeinden an solchen Demonstrationen beteilige.

Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen, sagte Thomas Haldenwang der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Sie verbinde keine ideologische Klammer, sondern die Verachtung des demokratischen Rechtsstaates und seiner Repräsen­tanten.

„Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab.“ In einigen Städten versam­melten sich am Wochenende auch zahlreiche Menschen, um ein sichtbares Zeichen gegen solche Protes­te zu setzen.

Die größten Demos gegen die Coronapolitik wurden aus Düsseldorf, Freiburg, Hamburg, Augsburg und Cottbus gemeldet. In Hamburg und Freiburg gab es auch Gegendemos beziehungsweise Versammlun­gen, die sich gegen Coronaleugner richteten.

In der Hansestadt zogen Tausende unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungs­ide­olo­gien“ durch die Innenstadt. Auf Plakaten waren Sprüche zu lesen wie „Impfen statt schimpfen“ oder „Wer mit Nazis spaziert, hat gar nichts kapiert“. In Karlsruhe machten vorgestern Abend etwa 1.000 Sani­tätsdienstbeschäftigte, Ärzte, Apotheker, Pflegekräfte und Labormitarbeiter mit einer Lichterkette auf die Belastung im Gesundheitswesen aufmerksam.

In Düsseldorf zogen mehr als 7.000 Gegner einer möglichen Coronaimpfpflicht durch die Innenstadt. Die Demonstration sei „weitgehend störungsfrei und friedlich“ verlaufen, hieß es vorgestern Abend von der Polizei. In Freiburg demonstrierten vorgestern Nachmittag etwa 6.000 Menschen gegen die Corona­politik.

Vor der Kunsthalle in Hamburg versammelten sich etwa 3.000 Gegner der Coronamaßnahmen. Beamte forderten sie auf, sich zu entfernen. Lautsprecherdurchsagen wurden mit Pfiffen und Sprechchören quit­tiert. Als die Demonstranten sich nicht entfernten, wurden sie von der Polizei abgedrängt. Auch die Rei­terstaffel war im Einsatz. Es kam zu einzelnen Handgreiflichkeiten. Die allermeisten Teilnehmer trugen keine Masken.

„Wir treffen immer mehr gewaltbereite Teilnehmer, das Aggressionspotenzial steigt“, sagte die Präsiden­tin des Polizeipräsidiums Rostock, Anja Hamann. In Rostock werden ebenso wie in weiteren Städten bundesweit für heute die nächsten Proteste erwartet. Hamann forderte die friedlichen Demonstrations­teilnehmer auf, sich von den gewaltbereiten Teilnehmern zu distanzieren.

Verfassungsschutzchef Haldenwang sagte der FAS zu der neuen Szene an Staatsfeinden, dass die Pande­mie für diese Leute nur der Aufhänger sei. Die Extremisten bräuchten letztlich kein spezifisches Thema.

„Ob das jetzt Corona ist oder die Flüchtlingspolitik. Oder auch die Flutkatastrophe: Da hat man teilweise die gleichen Leute gesehen, die versuchten, den Eindruck zu vermitteln, der Staat versage und tue nichts für die Menschen“, sagte Haldenwang. Wie groß die Szene sei, könne man noch nicht verlässlich sagen, weil sie ausgesprochen heterogen sei.

dpa