Gematik: Digitalbeirat soll zu Datensicherheit, Datenschutz und Nutzerfreundlichkeit beitragen

Berlin – Ein sogenannter Digitalbeirat soll künftig die gematik zu Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie zur Nutzerfreundlichkeit der Anwendungen der Telematikinfrastruktur (TI) beraten. Die Gesellschafter der gematik haben gestern die Einrichtung und Zusammensetzung des neuen Gremiums beschlossen.

„Mit dem Digitalbeirat gehen wir einen wichtigen Schritt Richtung digitaler Transformation des Gesundheitswesens. Das Gremium wird entscheidend dazu beitragen, die Anforderungen des Datenschutzes, der Datensicherheit und der Nutzerfreundlichkeit miteinander in Einklang zu bringen“, erläuterte Susanne Ozegowski, Leiterin Abteilung 5 „Digitalisierung und Innovation“ im Bundesgesundheitsministerium (BMG).

Durch die breit gefächerte Besetzung berücksichtige man alle relevanten Perspektiven, so Ozegowski. Die fundierte Expertise des Digitalbeirats werde zu noch besseren Entscheidungen bei der Produktgestaltung der gematik beitragen.

Wie im Digitalgesetz (DigiG) festgelegt, soll sich der Digitalbeirat insbesondere mit der Abwägung von Datenschutz- und Sicherheitsan­forderungen, dem Umgang mit medizinischen Daten für Versorgung und Forschung sowie ethischen Fragestellungen beim Umgang mit medizinischen Daten befassen.

„Der Digitalbeirat bringt Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen zusammen und wird uns strategisch beratend zur Seite stehen“, sagte Holm Diening, Chief Security Officer bei der gematik.

Der Beirat setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der beziehungsweise dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) sowie weiteren Expertinnen und Experten aus Medizin und Ethik – zudem sind auch Patienten– und Forschungsvertreter präsent.

Kritik an der Besetzung der Mitglieder äußerte der Deutsche Apothekerverband (DAV). Mit seiner 51-prozentigen Mehrheit in der Gesellschafterversammlung habe das Ministerium dieses neue Gremium ohne vorherige Einbeziehung der anderen Gesellschafter und ohne Transparenz hinsichtlich der Auswahlkriterien ins Leben gerufen, bemängelte der DAV.

„Das robuste und respektlose Vorgehen des Ministeriums zeugt von einem tiefen Misstrauen in die Selbstverwaltung von Kostenträgern und Leistungserbringern“, sagte die stellvertretende DAV-Vorsitzende Anke Rüdinger. Es verstärke sich der Eindruck, dass das BMG Gesellschafter zweiter Klasse etablieren wolle. „Der DAV, aber auch die Vertretungen der Ärzte, Zahnärzte und Krankenhäuser werden in der Gesellschafterversammlung immer häufiger ignoriert. Außer dem BMG war keiner der Gesellschafter in die Auswahl der Personen für den Digitalbeirat eingebunden", bemängelte Rüdinger weiter. Der DAV werde kritisch beobachten, ob und wie das neue Gremium tatsächlich einen Mehrwert liefere und sich in seinem Wirken nicht nur mit den Aufgaben des bisherigen Beirats überschneide.

EB/aha