Prozess wegen möglichen Impfschadens: Astrazeneca muss Auskunft erteilen

Bamberg – Im Berufungsprozess wegen eines mutmaßlichen Coronaimpfschadens hat das Oberlandesgericht im bayerischen Bamberg den Impfstoffhersteller Astrazeneca dazu verurteilt, bestimmte Auskünfte zu erteilen.

Dabei geht es um die zwischen dem 27. Dezember 2020 und dem 19. Februar 2024 bei Astrazeneca bekann­ten Wirkungen und Nebenwirkungen, wie ein Gerichtssprecher heute mitteilte. Eine Frau klagt in Bamberg auf Schmerzensgeld und Schadenersatz.

Sie macht eine dauerhafte Darmschädigung nach einer Thrombose geltend und die Impfung mit dem Vakzin von Astrazeneca dafür verantwortlich. Die Frau lag unter anderem auf der Intensivstation, ihr mussten ope­rativ Teile des Dünndarms entfernt werden.

Heute ging es in Bamberg aber nur um ihre Klage auf Auskunft. Diese hatte mit dem Teilurteil teilweise Erfolg, wie der Sprecher erklärte. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. Unter Umständen könne aber noch eine Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe erhoben werden.

Der Bamberger Entscheidung von heute zufolge soll Astrazeneca auch alle weiteren Erkenntnisse offenlegen, die „für die Bewertung der Vertretbarkeit schädlicher Wirkungen“ des Impfstoffs von Bedeutung sein könnten, soweit diese das Thrombose-mit-Thrombozytopenie-Syndrom betreffen.

Eine Entscheidung über eventuellen Schadensersatz oder Schmerzensgeld bedeutet das Teilurteil noch nicht. Das Verfahren laufe weiter, erklärte der Gerichtssprecher. Nachdem der zuständige Senat die Informationen bekommen habe, werde über das Einholen eines Expertengutachtens entschieden. Mit einer Entscheidung sei in einigen Monaten zu rechnen. Das Landgericht Hof hatte die Schmerzensgeldklage in erster Instanz abgewiesen.

afp