Rückzahlung von Pflegekammer­beiträgen in Niedersachsen angelaufen

Hannover – Nach der Entscheidung zur Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen ist die Rückzahlung der Mitgliedsbeiträge für 2018 und 2019 angelaufen. Wie die Kammer gestern mitteilte, wurden sind dem vergangenen Mittwoch rund 3.500 von 46.608 Kammermitgliedern Beiträge für die beiden Jahre erstattet worden.

Das sind 7,6 Prozent der Mitglieder der Pflegekammer, die Anspruch auf eine Rückzahlung haben. Die Kammer setzt die Erstattung der Beiträge in den nächsten Wochen fort. Voraussichtlich im Mai soll die Erstattung größtenteils abgeschlossen sein. Über den Stand der Rückzahlung informiert die Pflegekam­mer Mitglieder auf ihrer Webseite.

Um die Erstattung zu ermöglichen, hatte der Landtag im November 2020 eine Änderung des Kammer­gesetzes für die Heilberufe in der Pflege beschlossen. Für die Rückzahlung der Beiträge hat das Land Niedersachsen der Pflegekammer die finanziellen Mittel bereitgestellt. Die Pflegekammer hat ihre Bei­tragsordnung für die Erstattung der Mitgliedsbeiträge angepasst.

2020 hatte die Pflegekammer Niedersachsen keine Mitgliedsbeiträge erhoben. Auch 2021 müssen Mit­glieder keine Beiträge bezahlen, sofern entsprechende Mittel vom Land Niedersachsen bereitgestellt werden.

Die Kammer war als Interessenvertretung der Pflegebeschäftigten 2017 ins Leben gerufen worden und hatte 2018 die Arbeit aufgenommen.

Ärger gab es, weil alle Pflegekräfte auch gegen ihren Willen Pflichtmitglieder in der Kammer werden und einen Mitgliedsbeitrag zahlen sollten. Bei einer allerdings schwach genutzten Onlinebefragung stimmten schließlich 70,6 Prozent der Pflegekräfte gegen den Fortbestand der Kammer.

dpa