Sanitätsdienst mahnt strukturierte Vorbereitungen auf künftige Gesundheitskrisen an

Berlin – Für eine bessere Vorbereitung auf Pandemien und andere bundesweite Gesundheitskrisen braucht es eine bessere Koordination, Planung sowie ein umfassendes gemeinsames Lagebild von Bund, Ländern und Bundeswehr. Das erklärte der Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ralf Hoffmann, gestern in einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie im Bundestag.

Die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr während der COVID-19-Pandemie hätten im Großen und Ganzen gut funktioniert, seien aber stets ad hoc erfolgt, betonte er. Für künftige Krisen bedürfe es deshalb einer besser strukturierten Vorbereitung.

So sei der Krisenstab im Bundeskanzleramt unter Generalmajor Carsten Breuer, dessen Stellvertreter Hoffmann war, „ein Unikat“ gewesen. Ein solches Gremium habe es vorher nie gegeben – auch, weil Krisenpolitik stets Ressortpolitik sei.

„Wir haben sehr schnell verstanden, dass wir andere Akteure hinzuziehen müssen“, betonte Hoffmann. Deshalb seien dort gezielt Expertinnen und Experten aus allen Ressorts und Fachgebieten verknüpft worden. Während der Zeit seines Bestehens sei der Stab so von rund 25 auf rund 50 Mitwirkende angewachsen.

Die Politik müsse Zuständigkeiten klar zuschneiden und ständige Übungen initiieren, um die ressort- und länderübergreifende Kooperation zu verbessern. Im Ernstfall müsse die Zusammenarbeit schnell und reibungslos laufen. Das gelinge am besten, wenn sich die zuständigen Akteure kennen und bereits zusammengearbeitet hätten.

Zudem müsse die Skalierung personeller Ressourcen geplant und so im Krisenfall ein schneller Aufwuchs ermöglicht werden. Er sehe die Notwendigkeit einer weiteren gesetzliche Regelung in diesem Bereich, inklusive einer klaren Finanzierung.

Auch sei im Vorfeld unterschätzt worden, welche wichtige Rolle der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) in einer Pandemie spielt. Es habe sich gezeigt, dass der ÖGD personell zu knapp besetzt war und Aufgaben übernehmen musste, die vorher niemand bedacht hatte. Auch ein Aufwuchs des ÖGD in einer künftigen Gesundheitskrise müsse deshalb entsprechend vorgeplant werden.

Ein wichtiger Grund für die Überlastung des ÖGD sei zudem gewesen, dass er die Infektionslage erfassen musste, und zwar meist händisch, was enorm personalintensiv gewesen sei.

Für kommende Krisen müssten deshalb entsprechende Strukturen geschaffen werden, insbesondere eine digitale Infrastruktur zur Erfassung des Infektionsgeschehens. Es müsse ein sorgfältig gepflegtes Lagebild, das sowohl Patientenaufkommen als auch die Ressourcen im System – von Personal und Material bis zur Bettenzahl – umfasse.

Generell müssten Strukturen und Ressourcen im Gesundheitswesen besser für künftige Krisen aufgestellt werden. „Das deutsche Gesundheitswesen ist primär auf Effizienz getrimmt, nicht auf Resilienz“, kritisierte Hoffmann.

In der Politik sei diese Botschaft angekommen, betont die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Lina Seitzl. „Das Thema Resilienz muss auch bei den anstehenden Reformen im Gesundheitswesen immer mitgedacht und Zuständigkeiten klar strukturiert werden“, sagte sie dem Deutschen Ärzteblatt.

Denn, so hatte Hoffmann betont, die Bundeswehr sei kein nachgelagerter Unterstützungsbereich, sondern integraler Bestandteil der kritischen Infrastruktur: „Wir sind nur subsidiär tätig und im militärischen Ernstfall wird das zivile Gesundheitswesen uns unterstützen müssen.“

Bereits Rahmen ihrer Unterstützungsleistungen während der COVID-19-Pandemie sei die Bundeswehr an ihre Grenzen gestoßen, erklärte Oberst i.G. Armin Schaus vom Operativen Führungskommando der Bundeswehr. Normalerweise würde die Truppe im Jahr rund 200 Amtshilfemaßnahmen erbringen. In zwei Jahren Pandemie seien es 12.000 gewesen. „Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass wir diese Leistungen nicht auf Reserve vorhalten“, unterstrich er.

lau