Eigeninitiative und Koordination für mehr Resilienz im Verteidigungsfall

Berlin – Akteure im Gesundheitswesen machen auf eigene Initiative hin zunehmend Fortschritte bei der Erhöhung der Resilienz für den Krisen- oder Konfliktfall. Doch der Gesetzgeber ist weiter gefordert, die notwendigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen und eine Gesamtstrategie zu erarbeiten. Darüber herrschte unter Fachleuten weitgehende Einigkeit auf der diesjährigen Kritis-Fachtagung am Unfallkrankenhaus Berlin (UKB).

Das deutsche Gesundheitswesen habe für die anliegenden Aufgaben die beste personelle und materielle Ausstattung in der gesamten EU, leide aber unter einem Koordinations- und Steuerungsdefizit, erklärte Tim Pohlemann, Sprecher des Wehrmedizinischen Beirats des Bundesverteidigungsministeriums und ehemaliger Direktor der Klinik für Unfall-, Hand- und Wiederherstellungschirurgie am Universitätsklinikum des Saarlandes.

„Wir müssen schauen, dass wir unkonventionell zusammenbinden, was zusammenarbeiten muss“, sagte er. Insbesondere in einem Bündnis- oder Verteidigungsfall werde dazu aber keine Eigeninitiative reichen – dann brauche es eine zentrale Instanz, die koordiniert und steuert sowie ein umfassendes Lagebild ermöglicht, herrschte weitere Einigkeit unter den Teilnehmenden.

„Es ist aus meiner Sicht überhaupt noch nicht klar, wer ein solches Lagebild erstellt und führt“, kritisierte Generalstabsarzt Almut Nolte, stellvertretende Befehlshaberin und Stabschefin des Zentralen Sanitätsdiensts der Bundeswehr. Dieser habe zwar ein militärisches Lagebild, jedoch auch keinen Überblick über die fragmentierten Ressourcen und Kapazitäten im zivilen Gesundheitswesen.

Bestandsaufnahme erfolgt

Die zweite Jahreshälfte 2025 sei im Bundesgesundheitsministerium (BMG) bereits für eine umfassende Bestandsaufnahme genutzt worden, erklärte demgegenüber Ines Perea, die seit November als Unterabteilungsleiterin 61 für die Bereiche Gesundheitssicherheit und Resilienz unter anderem für die Erarbeitung des Entwurfs für ein Gesundheitssicherstellungsgesetzes (GeSiG) zuständig ist.

Aus Sicht des BMG werde sowohl ein Lagebild als auch ein eigenes Lagezentrum benötigt. Letzteres könne beispielsweise im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) angesiedelt werden oder in anderer Form neu geschaffen werden.

Die Aufgabe sei jedoch weit komplexer als es auf den ersten Blick erscheine. Denn schon bei der Bestandsaufnahme der verfügbaren Ressourcen von Personal über Material bis zur Zahl der Krankenhausbetten gebe es aufgrund der föderalen Struktur in Deutschland keine Instanz, die einen Gesamtüberblick hat.

„Wenn wir an Bevorratung denken, gibt es da weiter einen Gap. Auch die Länder wissen nicht genau, welches Krankenhaus wovon wie viel lagert“, sagte sie. „Was wir aber selbst in einem Bündnisfall nicht abschaffen können, ist die föderale Struktur.“ Sowohl die Bundesebene als auch die beteiligten Akteure im Gesundheitswesen bräuchten beispielsweise Informationen, welches Personal mit welchen Qualifikationen wann und wo verfügbar sei. Diese gebe es noch nicht.

Dafür Register anzulegen, wäre ein teures und umständliches Unterfangen. Denkbar wäre aber beispielsweise ein Mechanismus zur zentralen Abfrage, verbunden mit der Ermächtigung der jeweiligen Verbände zur Erhebung dieser Daten. „Da brauchen wir die Kreativität und Mitwirkung aller beteiligten Akteure“, betonte Perea.

Schnittstellen schaffen

Zudem müssten Schnittstellen zwischen den Ländern geschaffen werden, um beispielsweise im Ernstfall die Patientenverteilung über Hubs zu organisieren. Genau das probte zeitgleich der Sanitätsdienst der Bundeswehr in Zusammenarbeit mit mehreren zivilen Krankenhäusern und Hilfsorganisation erstmals im Rahmen der Großübung Medic Quadriga 2026.

Ziel des GeSiG werde nicht sein, feste Abläufe vorzuschreiben, sondern die beteiligten Akteure zu befähigen, im Ernstfall selbstständig zu handeln. Dazu müssten Definitionen geschaffen werden, in welcher Situation welche Verfahrensweise greift. „Das Wichtigste, was wir für einen Bündnisfall regeln wollen, ist eine strukturierte Vorgehensweise“, unterstrich sie.

Für alles, was vorher kommt, seien die angedachten Regelungen des GeSiG noch gar nicht gedacht. Hier könnten und müssten alle Beteiligten jetzt schon ins Tun kommen. Bereits jetzt könnten beispielsweise Ausschreibungen zur Cybersecurity durchgeführt, Förderprogramme für Krankenhäuser aufgesetzt oder einschlägige Fort- und Weiterbildungsangebote gemacht werden.

Auch hier gebe es noch massiven Handlungsbedarf. So hätten 47 Prozent der Krankenhäuser noch nicht einmal eine Ersteinschätzung vorgenommen, ob und wie verwundbar sie für Cyberangriffe seien, erklärte Djordje Nikolic, Professor für Klinikmanagement und Managing Director beim Beratungsunternehmen Accenture. „Fast jedes zweite Krankenhaus weiß gar nicht, wo es da steht. Das ist ein unhaltbarer Zustand.“

Auch müssten Abläufe und Planungsbereiche besser zwischen zivilen und militärischen Gesundheitseinrichtungen synchronisiert werden, um im Ernstfall schnell handlungsfähig zu sein, sowie klare Top-Down-Verantwortlichkeiten geschaffen werden. „Wir Krankenhäuser haben nicht gelernt, in Lagen zu denken. Das muss die Bundeswehr uns beibringen“, sagte Nikolic. „Wir müssen da hemdsärmeliger werden.“

Klimawandel in der Sicherheitspolitik

Denn, so betonten neben Perea und Nikolic auch mehrere andere Fachleute, man dürfe nicht dem Trugschluss erliegen, eine Bedrohung lediglich auf einen möglichen Bündnis- oder gar Verteidigungsfall zu projizieren. Eine hybride Bedrohungslage sei bereits jetzt eingetreten.

„Wir haben in der Sicherheitspolitik keinen kurzen Wetterwechsel, sondern einen Klimawandel“, hatte zuvor Claudia Major, Senior Vice President für Transatlantische Sicherheitsinitiativen des German Marshall Fund, erklärt.

Nicht nur sei die Gefahr eines weiteren konventionellen Krieges in Europa gestiegen, sondern bereits jetzt würde Russland mittels hybrider Kriegsführung gezielt und koordiniert an einer Destabilisierung der westlichen Demokratien arbeiten.

Von gezielten Desinformationskampagnen über Spionage und Cyberattacken bis hin zu physischer Sabotage sei bereits jetzt klar erkennbar, dass Deutschland im Fadenkreuz stehe. Die klare Trennung zwischen Krieg und Frieden, die hierzulande weiterhin vorherrschende Auffassung sei, gelte schon lange nicht mehr.

„Der Graubereich zwischen Krieg und Frieden dehnt sich aus, und das macht die Reaktion so schwer“, betonte sie. Man müsse die Verwundbarkeit der offenen Gesellschaft anerkennen und entsprechend handeln.

Angesichts der Verrohung der internationalen Beziehungen laute die Frage, wie sich Europa behaupten kann, wenn andere Staaten und nicht-staatliche Akteure Gewalt wieder als legitimes Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele sehen. „Wie gehen wir damit um, wenn es wieder um Siege geht, statt um Kompromisse?“

Diese Botschaften seien im Gesundheitswesen mittlerweile angekommen und die Bereitschaft, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, gestiegen, beteuerte Reinhard Nieper, der Vorsitzende Geschäftsführer der BG Unfallkliniken.

Deren Kooperation mit dem Sanitätsdienst der Bundeswehr – beispielsweise durch gemeinsame Übungen oder eine 2025 geschlossene Vereinbarung zur Gewinnung von medizinischem Fachpersonal für den Reservistendienst – sei eine Blaupause für die zivil-militärische Zusammenarbeit, lobte Generalarzt Nolte.

Andere Klinikketten folgen dem Beispiel bereits und führen entsprechende Maßnahmen durch. So würden im zweiten Quartal dieses Jahres an allen Standorten von Vivantes Krankenhauseinsatzleitübungen durchgeführt, erklärte der Vorsitzende der Vivantes-Geschäftsführung, Johannes Danckert.

Auch er mahnte an, dass die Krankenhäuser viele notwendige Maßnahmen bereits jetzt in Eigenregie durchführen müssten. Insbesondere könnten sie zeitkritische Prozesse sowie deren Ausfall und Wiederanlauf nach Schadenereignissen identifizieren und analysieren. Zudem könnten und müssten sie die Vernetzung mit wesentlichen anderen Stakeholdern, insbesondere der Bundeswehr, selbstständig vorantreiben.

Dennoch würden auch ambitionierte Akteure wie die BG Kliniken oft von den regulatorischen Rahmenbedingungen gehemmt, beklagte Nieper. Das habe er beim Neubau dreier Krankenhäuser selbst erlebt, die entsprechend der neuen Sicherheitsbedürfnisse ausgestattet werden sollten. Das scheitere aber oft am System, beklagte er.

Dafür erhielt er Verständnis aus der Politik. Die Härtung der baulichen Ressourcen, Dislokation und räumliche Planung müssten endlich konkret angegangen werden, forderte die sicherheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Sara Nanni.

So müssten konkrete Lösungen gefunden werden, beispielsweise für die Verlegung von Krankenhauskapazitäten in bombensichere Räumlichkeiten wie Tiefgaragen. „Das Gesundheitssystem wird hier ein Stückweit im Stich gelassen“, beklagte sie.

lau