SARS-CoV-2: Bolsonaro stoppt Maßnahmen in Indigenengebieten

Rio de Janeiro/Essen – Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Messias Bolsonaro hat mit seinem Veto 14 Maßnahmen eines Gesetzes zur Bekämpfung der Verbreitung von SARS-Cov-2 in Indigenengebieten gestoppt. Das berichteten örtliche Medien vorgestern.

Dazu gehört die Verpflichtung der Regierung, den Indigenen Trinkwasser, Hygienepro­duk­te sowie Krankenhausbetten zur Verfügung zu stellen. Auch gegen den erleichterten Zu­gang zu Sozialhilfe sowie Hilfsgeldern für die Landwirtschaft legte Bolsonaro sein Veto ein. Hilfswerke kritisierten das Vorgehen des Präsidenten.

Das um besagte 14 Punkte gekürzte Gesetz wurde gestern im Amtsblatt veröffentlicht. Es stuft Indigene, Nachfahren von entlaufenen Sklaven (Quilombolas) sowie andere traditio­nelle Gemeinschaften als durch das Coronavirus besonders gefährdet ein. Allerdings feh­len dem Gesetz nun wichtige Kernpunkte. Der Kongress kann die präsidentiellen Einsprü­che jedoch noch überstimmen.

Das Gesetz war am 16. Juni vom Senat abgesegnet worden und wartete seitdem auf die Unterschrift des Präsidenten. Es sah vor, dass sowohl die in offiziellen Indigenengebieten wie auch in nicht registrierten Gebieten lebenden Indigenen vor COVID-19 geschützt wer­den sollten – etwa durch die Einrichtung von Intensivstationen mit Beatmungsgerä­ten.

Bolsonaro legte sein Veto zudem auch gegen den Aufbau von Internetzugängen in entle­ge­nen Dörfern ein. Auch Mittel zur Erstellung von Broschüren über COVID-19 für die Indi­ge­nen wurden gestoppt. Zudem nahm er Erleichterungen für den Zugang zu Krediten für landwirtschaftliche Projekte zurück.

Auch die Verteilung von Lebensmittelpaketen durch Organe der Zentralregierung wurde beendet. Als Begründung gab die Regierung an, dass das Gesetz den Bund zu weitrei­chen­den Finanzleistungen verpflichtet, ohne deren Konsequenzen für den Haushalt zu bedenken.

Das katholische Lateinamerika-Hilfswerk Adveniat beklagte, dass mit dem Stopp der Maßnahmen Bolsonaro die Indigenen in den Tod treibe. „Es wird immer wieder deutlich, dass das Immunsystem der Indigenen nicht auf einen solchen Virus vorbereitet ist", erklärte der Leiter der Projektabteilung, Thomas Wieland, in Essen.

kna