Schäuble bei Ruf nach mehr Einheitlichkeit in Coronakrise skeptisch

Berlin – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht Forderungen nach einem wieder einheitlichen Vorgehen der Bundesländer in der Coronapandemie skeptisch.

„Die Bevölkerung möchte einheitliche Lösungen, aber wenn sie die bekommt, schüttelt sie oft den Kopf“, sagte der CDU-Politiker der Bielefelder Zeitung Neue Westfälische heute.

„Wir müssen immer wieder erklären, dass der föderale Wettbewerb ein Ringen um die beste Lösung ist. Damit sind wir im Ergebnis gutgefahren. Wenn es einer übertreibt, stellt sich bald heraus, dass er auch nur mit Wasser kocht.“

Schäuble fügte aber hinzu: „Die Länder müssen sich nicht nur in der Coronakrise unter­ein­ander abstimmen. Das haben sie im Wesentlichen gut hinbekommen.“

Der Bundestagspräsident sagte voraus, dass die Spuren der Pandemie länger und tiefgrei­fender sein werden, als bislang vorstellbar. Die Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 habe zu Veränderungen geführt, mit denen niemand gerechnet habe.

Es sei „nur menschlich, wenn wir die bislang völlig unbekannte Gefahr der Pandemie be­trachten, dass wir uns innerlich immer noch dagegen sträuben, die Bedrohung zu akzep­tieren“.

Die meisten Menschen glaubten noch, irgendwie werde es schon wieder wie vorher. Schäuble unterstrich zugleich: „Unsere Demokratie ist viel besser, als wir oft über sie re­den. Politik und Gesellschaft, wir alle haben gut reagiert. Die Debatte funktioniert und das Parlament funktioniert.“

dpa