Spahn: Abstufen auf das, was Priorität hat

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut an die Bürger appell­iert, stärker auf die Coronagefahr bei Partys und Veranstaltungen zu achten. „Es stecken sich im Moment besonders viele Jüngere an“, sagte der Minister heute in einem Video­gespräch mit Journalisten.

Bei der Bewertung der aktuellen Corona­entwicklung in Deutschland müssten Kitas, Schu­len, Wirtschaft und Handel nach seiner Ansicht Vorrang haben vor öffentlichen oder pri­vaten Feiern. Es gebe Dinge, auf die könne man mal verzichten, sagte er mit Blick auf Volksfeste.

Bei Familienfeiern müsse man noch einmal schauen, ob man das jetzt in dieser Phase nur im engeren oder engsten Familien- und Freundeskreis mache. Es gehe vor allem um die­se Bereiche, „wenn wir gesellig werden“, wo sich das Virus besonders schnell verbreite.

Auch darüber wolle er mit den Bundesländern sprechen, wie mit Veranstaltungen künftig umgegangen werden solle. Die Regeln sind bundesweit unterschiedlich: So sind in Berlin laut aktueller Coronaverordnung momentan Innenveranstaltungen mit bis zu 500 Men­schen erlaubt. In Nordrhein-Westfalen dürfen bei „geselligen Veranstaltungen wie Hoch­zeiten“ drinnen maximal 150 Gäste anwesend sein, in Bayern maximal 100.

Spahn appellierte auch noch einmal dazu, Masken zu tragen. „Die trage ich ja nicht für mich selbst, sondern für die anderen“, so Spahn. Die Bundesländer wollen sich kommen­de Woche offenbar auf Ebene der Ministerpräsidenten wieder über die Coronalage bera­ten.

Abstufen wichtig

Zu den steigenden Infektionszahlen sagte der Gesundheitsminister: „Ich bin sehr dafür, dass wir wachsam und aufmerksam sind, ernsthaft, aber auch nicht in Endzeitstimmung. Bis hierhin können wir damit umgehen. Besorgniserregend wäre, wenn es weiter steigt und dafür müssen wir abstufen, was ist jetzt zuerst wichtig.“

Er zeigte sich besorgt angesichts der Lage in vielen europäischen Ländern, in denen die Infektionszahlen trotz härteren Lockdownmaßnahmen als in Deutschland nun wieder sehr schnell nach oben gingen. Dies sei „gerade für uns ein warnendes Beispiel“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die ansteigenden Zahlen von Corona­infektio­nen in Deutschland als besorgniserregend, aber noch beherrschbar bezeichnet.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der ersten virtuellen CDU-Präsidiumssitzung nach der Sommerpause sagte Merkel demnach weiter, es könne deswegen derzeit keine weiteren Lockerungen geben. Dies gelte auch für Fuß­ballspiele. Die CDU lehnte jedenfalls weitere Lockerungen der Coronamaßnahmen derzeit ab.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte nach einer Vorstandssitzung: „Wir waren uns einig, dass weitere Schritte zur Öffnung nicht angemessen sind.“ Nach Ansicht von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer muss alles daran gesetzt werden, einen zweiten Lockdown zu verhindern, wie sie nach Angaben aus Parteikreisen bei den Gremien­sitzun­gen ihrer Partei sagte.

Auch die Wirtschaft müsse unterstützt werden. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauter­bach forderte eine bundesweite Begrenzung privater Feiern auf 50 Teilnehmer. „Die zwei­te Infektionswelle ist bereits Realität in Deutschland“, sagte er der Rheinischen Post.

Auch in der Debatte um die Finanzierung von Tests für Reiserückkehrer hält Spahn an seinem Kurs fest. Gerade weil die Tests kostenlos seien, unterzögen sich viele Rückkehrer den Tests. Es gäbe daher eine höhere Inanspruchnahme.

„Es ist unser hohes Interesse, dass viele sich testen lassen.“ Dies sagte er auch mit Blick auf größere Familien, die dafür 300 bis 400 Euro aufbringen müssten. Der Weltärzte­bund­-Vorstand Frank-Ulrich Montgomery sprach sich dagegen für eine Beteiligung der Betroffenen aus.

„Ich kann nicht einsehen, warum wir in der Allgemeinheit alle die Kosten tragen müssen für Menschen, die genau wissen, welches Risiko sie eingehen, um dann hinterher auf die Allgemeinheit diese Kosten abzuladen“, sagte Montgomery im Radiosender rbb.

bee