Scholz dankt Helfern in Hochwassergebieten

Hannover – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch von Hochwassergebieten in Niedersach­sen, von dem auch Gesundheitseinrichtungen betroffen sind, den Zusammenhalt gelobt. „Das Wetter, die Natur fordern uns heraus“, sagte der SPD-Politiker am Silvestersonntag in Verden.

„Deshalb ist es wichtig, dass wir im Land zusammenhalten. Überall geschieht das auch durch die zuständigen Organisationen, die Polizei, die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk, auch die Bundeswehr hat ihre Unter­stützung zur Verfügung gestellt.“ Auch viele Freiwillige täten alles dafür, die Konsequenzen klein zu halten und Menschen und Häuser zu schützen.

„Ich sehe, dass die Bereitschaft weit über diejenigen hinausgeht, die jetzt beruflich oder ehrenamtlich in den Hilfsorganisationen tätig sind. Da helfen auch Bürgerinnen und Bürger vor Ort ganz konkret mit und fragen, was sie tun können“, sagte Scholz.

„Das ist wichtig. Ich glaube, dass das zeigt, dass in unserem Land Solidarität existiert und die Bereitschaft, zusammenzuhalten.“ Scholz versicherte, auch der Bund stehe den betroffenen Ländern und Kommunen bei der Bewältigung „mit seinen Möglichkeiten“ zur Seite.

Zuvor hatte sich Scholz per Rundflug mit einem Helikopter einen Eindruck über die Hochwasserlage im Norden Niedersachsens verschafft. Begleitet wurde er dabei von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und der Innenministerin des Landes, Daniela Behrens (beide SPD).

In den Hochwassergebieten in Niedersachsen ist die Lage teils weiter angespannt. Eine Verschärfung ist nach Behördenangaben aber zunächst nicht zu erwarten – im neuen Jahr könnten Flusspegel lokal aber wieder steigen.

Die beiden Pflegeeinrichtungen „Haus Emsblick“ (Spiek 14) und „Emsblick Meppen“ (Deichort 26) waren in Meppen im Emsland vorsorglich evakuiert worden, wie die Stadt mitteilte. Vorerst seien die Senioren im Krankenhaus und anderen Pflegeeinrichtungen untergebracht worden. Bei der Evakuierung habe es sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme gehandelt.

Neben Niedersachsen sind auch der Süden von Sachsen-Anhalt an der Grenze zu Thüringen sowie Gebiete in Nordrhein-Westfalen von Hochwasser betroffen. Der Landkreis Mansfeld-Südharz in Sachsen-Anhalt rief am Samstag den Katastrophenfall aus.

Angesichts des Hochwassers in Niedersachsen fordert der Städtetag von Bund und Ländern deutlich mehr Geld für den Katastrophenschutz.

„Bund und Länder müssen die Mittel für den Hochwasser- und Katastrophenschutz wieder deutlich ausbauen – und zwar dauerhaft und nicht ad hoc über Sonderprogramme. In der Vergangenheit ist beim Katastrophen­schutz zu viel gespart worden“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy vorgestern.

Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich im Berliner Tagesspiegel grundsätzlich dafür aus, dass „der Katastrophenschutz und die Hochwasserprävention massiv ausgebaut werden“.

dpa/EB