Schutz vor Armut und Gewalt: EU-Kommission will Kinderrechte stärken

Brüssel – Schutz vor Gewalt, Zugang zu Bildung und mindestens eine gesunde Mahlzeit pro Tag: Die EU-Kommission will Kinder in Europa vor Armut schützen und ihre Rechte stärken. Sie schlug gestern ent­sprechende Maßnahmen vor, die sich insbesondere an armutsgefährdete Kinder richten.

Im Mittelpunkt steht eine sogenannte Garantie gegen Kinderarmut. Die 27 EU-Länder sollen bedürftigen Kindern kostenlosen Zugang zu frühkindlicher Bildung, gesunden Mahlzeiten und zum Gesundheitssys­tem ermöglichen.

18 Millionen Kinder in der EU seien gefährdet, sozial abgehängt zu werden, sagte der für Sozialpolitik zuständige Kommissar Nicolas Schmit. „Das entspricht der Bevölkerung eines mittelgroßen EU-Staats und das ist nicht akzeptabel.“

Den Angaben zufolge betrifft dies mehr als jedes fünfte Kind. Die Coronapandemie drohe, diese Zahl weiter zu erhöhen, deshalb müsse der Armutskreislauf durchbrochen werden, so Schmit. Finanziert wer­den sollen die Maßnahmen durch EU-Gelder und Mittel der Nationalstaaten.

Gleichzeitig stellte die Kommission eine Kinderrechtestrategie vor. Sie will etwa Gesetze voranbringen, um Kinder vor häuslicher und digitaler Gewalt zu schützen. Minderjährige sollen außerdem stärker in politische Entscheidungsprozesse eingebunden werden.

Bei Gerichtsprozessen sollen speziell geschulte Ansprechpartner dafür sorgen, dass ihre Bedürfnisse gehört werden. „Die Strategie wurde für Kinder von Kindern entwickelt. Wir sind stolz, dass sich 10.000 an Anhörungen beteiligt haben, die wir abgehalten haben“, sagte Vize-Kommissionspräsidentin Dubravka Suica.

Die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission sollen Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie überwa­chen. Ein erster Bericht ist für 2024 geplant – daran sollen auch Kinder beteiligt werden.

dpa