Städtetag für einheitliche Regeln in Alten- und Pflegeheimen

Berlin − Der Deutsche Städtetag hat sich angesichts der Coronakrise bundesweit für ein­heitliche Richtlinien in Alten- und Pflegeheimen ausgesprochen. „Es ist besonders be­drü­ckend, dass die Zahl von Corona-Infektionen in Alten- und Pflegeheimen steigt“, erklärte Städtetagspräsident Burkhard Jung vorgestern.

„Wir brauchen hier kurzfristig bundesweit einheitliche Bewertungsmaßstäbe und Hand­lungsstrategien.“ Das Bundesgesundheitsministerium und die Ministerkonferenzen der Länder sollten nun „dringend handeln, damit einheitliche Vorgaben entstehen.“

Jung erklärte sich nach einer Telefonschalte des Städtetagspräsidiums, an der etwa 30 Oberbürgermeister teilnahmen. Die Städte forderten Bund und Länder auf, unbüro­kra­tisch die finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um die Krankenhauskapazitäten zügig aufstocken zu können.

„Es ist ein wichtiger Schritt, dass der Bund ein Paket zur Sicherung der Liquidität der Krankenhäuser und zum Ausgleich ihrer COVID-19-bedingten finanziellen Belastungen auf den Weg gebracht hat“, erklärte Jung dazu.

Die Städte gingen aber davon aus, dass das Ziel eines finanziellen Schutzschirms für weite Teile der stationären Gesundheitsversorgung mit dem Gesetz nicht erreicht werde. „Wir halten es für dringend erforderlich, kurzfristig zu überprüfen, wie hier nachgesteuert werden kann, um erhebliche Finanzierungslücken unbürokratisch zu schließen“, erklärte Jung.

Ein gemeinsamer Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages machte auch auf den anhaltenden Mangel an dringend benötigten Beatmungsgeräten, Schutzkleidung und Atemschutzmasken aufmerksam. Die Oberbürgermeister forderten die Bundesregie­rung auf sicherzustellen, dass im ganzen Land die medizinischen Geräte und Hilfsmittel zur Verfügung stehen und sachgerecht verteilt werden.

afp