Stärkung des Gesundheitssystems: KBV-Vize Hofmeister plädiert für Pragmatismus

Berlin – Man brauche pragmatische Lösungen im Sinne einer evolutionären Weiterentwicklung der medizini­schen Versorgung und kein komplett neues Gesundheitssystem. Dies betonte heute Stephan Hofmeister, stell­vertretender Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), anlässlich der KBV-Vertreterversammlung in Berlin.

Schaue man auf die gesundheitspolitischen Maßnahmen der Ampel zurück, so Hofmeister, habe es nach dem optimistischen Start „nur noch Unsinn“ gegeben. Grundsätzlich sei in der Gesundheitspolitik aus seiner Sicht etwas passiert, was „absolut schädlich“ sei: „Es ist nämlich ideologisch gearbeitet worden.“

Als Hausarzt sei es für ihn „bitter enttäuschend“, wenn mit der Entbudgetierung in der hausärztlichen Versor­gung eine Sache, die eineindeutig im Koalitionsvertrag geregelt gewesen sei, nicht klappe. Man habe das Ge­sundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) mit „komplett systemändernden ideologischen Vorstellungen“ überladen – so funktioniere aber weder Politik noch das reale Leben.

Der KBV-Vize gab ein weiteres Beispiel: Der Begriff Ambulantisierung sei unter Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) völlig fehlbesetzt worden. Gegeben habe es „schlicht eine Öffnung der Krankenhäuser zu ungleichen Bedingungen“, und zwar zum Nachteil der Praxen.

„Ideologie hat bei uns im Gesundheitswesen nichts zu suchen“, stellte Hofmeister klar. Auch deswegen existiere die Selbstverwaltung. Dass diese mit all ihren Komplikationen, Schwierigkeiten und manchmal umständlichen Prozessen von der Politik teils kritisch gesehen werde, könne er verstehen. Sie binde aber eben viele Fachleute ein, liefere eigene Ideen und habe im Zusammenhang mit der Coronapandemie gezeigt, dass sie „hochleis­tungsfähig“ sei.

Deswegen sei es für ihn ganz wichtig, dass man sich bei einer neuen Bundesregierung und einem neuen Parla­ment durchsetzen könne, so Hofmeister. Für die künftige Gesundheitspolitik müsse gelten: „Lasst uns nicht an allen Rädern gleichzeitig drehen und hört auf die Vorschläge, hört auf das, was wir liefern können.“

Angesichts der derzeitigen politischen Lage und denkbaren Koalitionen nach der Bundestagswahl erwartet Hofmeister allerdings keine „völlig neue Politik“. Zu wünschen sei aber wenigstens, dass eine künftige Regierung auf Vorschläge mit Sachverstand eingehe und Machbares umsetze.

In vielen Bereichen sei ein Umsteuern und Nachbesserungen notwendig, so Hofmeister. Hierzu habe man konkrete Vorschläge erarbeitet und vorgelegt.

Eine noch intensivere Auseinandersetzung, auch innerhalb der Institutionen im Gesundheitswesen, müsse mit Blick auf die derzeitigen Krisen mit dem Thema Resilienz des Versorgungssystems erfolgen. Corona, die Flut­katastrophe im Ahrtal, Cyberangriffe und nicht zuletzt kriegerische Auseinandersetzungen hätten gezeigt, dass man sich damit beschäftigen müsse, ob man „auch nur ansatzweise auf sowas vorbereitet“ sei.

aha