Streit um lange Wartefristen für Visa von Fachpflegekräften

Berlin/Hamburg – Wegen des anhaltenden Fachkräftemangels in der Pflege suchen Krankenhäuser in Deutschland verstärkt auch im Ausland nach Personal – und schulen dies dort. Streit gibt es nun wegen einer vom Auswärtigen Amt verlängerten Visawartefrist für Pflegefachkräfte.
Den Asklepioskliniken zufolge hat die deutsche Botschaft in Manila die Wartezeit für einen Visumsantrag von bisher vier auf sechs Monate heraufgesetzt. Damit würden Pflegefachkräfte sogar schlechter behandelt als die übrigen Anträge auf Langzeitaufenthalte in Deutschland, die fünf Monate betrage, bemängelte Asklepios.
Das Auswärtige Amt bestätigte die langen Wartezeiten von derzeit sechs Monaten auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes. Die Wartezeiten für einen Termin zur Antragsabgabe würden auf der Internetseite der Botschaft veröffentlicht, damit Antragsteller und auch die Kliniken in Deutschland diese bei ihren Planungen berücksichtigen könnten, hieß es aus dem Außenministerium.
Begründet wurden die langen Wartezeiten damit, dass die Zahl der Visumsanträge in Manila mit dem Ziel einer Auswanderung nach Deutschland, verbunden mit einer beabsichtigten Erwerbstätigkeit in den Pflegeberufen, sehr stark zugenommen habe.
Um die Wartezeiten zu verkürzen, habe das Auswärtige Amt das Personal der Visastelle bereits verstärkt, hieß es weiter. Das Auswärtige Amt habe ein „großes Interesse an einer möglichst problemlosen Gestaltung der Einreise qualifizierter ausländischer Pflegefachkräfte“.
Die Asklepioskliniken, dei in den vergangenen Monaten nach eigenen Angaben auf den Philippinen mehr als 500 gut ausgebildete und mehrjährig berufserfahrene Fachpflegekräfte für den deutschen Klinikmarkt geschult haben, sind verärgert.
„Dieses Vorgehen der deutschen Behörden ist absolut nicht verständlich und auch nicht hinnehmbar“, sagte Kai Hankeln, Vorstandsvorsitzender der Asklepios Kliniken Gruppe. Man wende sich innerhalb eines Jahres jetzt schon ein zweites Mal an die Bundespolitik und die Ministerien, um darauf zu drängen, dass endlich im Sinne der Patienten gehandelt werde.
Er verwies darauf, dass die Bundesminister Franziska Giffey, Hubertus Heil und Jens Spahn erst Anfang Juni einen 180 Seiten starken Abschlussbericht der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) vorgelegt hätten. Darin sei ausdrücklich festgehalten, dass die Verwaltungsverfahren im In- und Ausland in Zusammenhang mit der Erteilung von Visa für Pflegekräfte aus dem Ausland effizienter, transparenter und zukunftsorientierter gehandhabt werden solle.
Schaden erheblich
„Und praktisch parallel dazu verkündet die deutsche Botschaft in Manila auf ihrer Homepage, dass die Visawartezeiten ausgerechnet für Pflegefachkräfte von vier auf sechs Monate angehoben werden. Offenbar gibt es immer noch keine Koordination zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Auswärtigen Amt“, beklagte Asklepioskonzernchef Kai Hankeln.
Er betonte, die Fristverlängerung habe auf diverse Prozessbereiche unkontrollierbare, negative Auswirkungen, wie etwa auf Sprachschulplan, Prüfungstermine, Anerkennungsverfahren im entsprechenden Bundesland – und letztendlich auch auf die Einsatzpläne in den Klinik-Abteilungen.
„Der Schaden ist kaum abschätzbar. Es ist niemandem vermittelbar, dass wir Intensiv- und andere Bettenkapazitäten sperren müssen, nur, weil die deutsche Botschaft in Manila nicht bereit ist, die Visaanträge für dringend benötigtes pflegerisches Personal priorisiert zu behandeln, sondern gerade diese Klientel explizit zurückstellt“, sagte Hankeln. Ebenso problematisch sei die Lage für die Fachkräfte selbst, die Sprachkenntnisse verlernten und kein Einkommen hätten. Letzteres habe Asklepios übernommen.
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