Strukturfonds führt zu ersten Krankenhaus­schließungen

Mainz – 24 Millionen Euro erhält Rheinland-Pfalz aus dem Krankenhaus-Strukturfonds. Zusammen mit weiteren 24 Millionen Euro an Landesmitteln stehen damit 48 Millio­nen Euro für Umstrukturierungen zur Verfügung.

„Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, fristgerecht bis zum 31. Juli 2017 beim Bundesversicherungsamt Anträge für den Krankenhaus-Strukturfonds im Umfang des gesamten für Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehenden Finanzvolumens zu stellen“, sagte Landesgesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Das Geld soll der Ministerin zufolge in den nächsten Jahren dazu beitragen, dass Versorgungs­struk­turen „noch besser und effizienter auf die Zukunft ausgerichtet werden können“.

Als Beispiel nannte Bätzing-Lichtenthäler die Schließung des Evangelischen Kran­ken­hauses in Zweibrücken. Die Mittel aus dem Fonds dienten hier insbesondere Personal­maßnahmen für die Krankenhausmitarbeiter, zum Beispiel Abfindungszahlungen. „Ich bin mir allerdings sehr bewusst, dass Strukturwandel kein einfacher Prozess ist. Gleich­wohl müssen wir diesen Prozess aktiv gestalten. Die Versorgungssicherheit muss immer gewährleistet sein. Das ist die große Aufgabe aller im Gesundheitswesen Ver­ant­wortlichen“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Anderer Standort ausgebaut

Im Rahmen der Schließung des Evangelischen Krankenhauses in Zweibrücken wurde der Versorgungsauftrag des Nardini-Klinikums um 50 Betten im Bereich der Inneren Medizin erweitert. Um diese Kapazitäten am Standort des Nardini-Klinikums aufzu­nehmen, bedarf es eines Erweiterungsbaus, der bis zum Jahr 2020 errichtet werden soll. Hierfür sind rund 12,3 Millionen Euro der 48 Millionen Euro vorgesehen, so die Gesundheitsministerin.

Rund 22 Millionen Euro aus dem Krankenhaus-Strukturfonds sollen für strukturelle Veränderungen der Loreley-Kliniken St. Goar-Oberwesel verwendet werden. Zukünftig sollen die stationären Leistungen am Standort St. Goar an den Standort Oberwesel verlagert werden, sodass das Krankenhaus in Oberwesel auf 183 Planbetten erweitert wird und der Standort St. Goar schließt. Die Gebäude in Oberwesel müssen dafür erweitert werden.

„Gerade für kleinere Krankenhäuser in der Fläche ist es wichtig, sich mit der Frage von Verbünden und Konzentrationsmaßnahmen auseinanderzusetzen, um sie effizienter und damit zukunftsfähig aufzustellen“, sagte die Landesgesundheitsministerin.

Den Bundesländern stehen für die Umstrukturierung der Krankenhäuser 500 Millionen Euro im Krankenhaus-Strukturfonds zur Verfügung. Wie das Bundesversicherungsamt mitteilte, waren bis zum Stichtag Ende Juli 66 Anträge für eine Förderung eingegan­gen. Die Summe der Anträge beläuft sich auf 483,81 Millionen Euro. Das noch vorhan­dene Geld soll in einem Nachverteilungsverfahren nach dem 1. September 2017 aus­geschüttet werden.

hil