Trump stellt Plan für Gesundheitsreform ohne Details vor

Washington – US-Präsident Donald Trump hat erste Grundzüge seiner seit Monaten ange­kündigten Pläne für eine Gesundheitsreform vorgestellt. Dabei lieferte er gestern jedoch kaum Details zu ihrer konkreten Umsetzung.

Eine zentrale Frage in den Debatten um das amerikanische Gesundheitssystem ist die Zu­sicherung, eine Krankenversicherung auch mit Vorerkrankungen bekommen zu können. Sie wurde mit der Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger Barack Obama zum Gesetz.

Trumps Regierung versucht jedoch, das gesamte „Obamacare“ vor Gericht zu kippen. Da­mit würde auch der Schutz für Menschen mit Vorerkrankungen fallen. Nach dem Tod der Richterin Ruth Bader Ginsburg ist ein solcher Ausgang deutlich wahrscheinlicher gewor­den.

Trump unterzeichnete nun eine Präsidentenanordnung, die Garantien für Menschen mit Vorerkrankungen zur Regierungspolitik erklärt. Unklar blieb jedoch, wie genau sich das nach einem Aus von „Obamacare“ auf den Alltag auswirken würde.

Trump selbst sagte, er würde keine Gesetze unterschreiben, die nicht Zusicherungen bei Vorerkrankungen enthielten. Den Schutz von Patienten mit Vorerkrankungen in Obamas Gesundheitsreform bezeichnete Trump als unzureichend. Trumps Gegenkandidat Joe Biden steht als Obamas Vizepräsident für die damaligen Reformen.

Trump kündigte zudem an, dass in den kommenden Wochen 33 Millionen Krankenversi­cherte aus dem staatlichen Medicare-Programm per Post Karten mit jeweils 200 Dollar bekommen werden, mit denen sie für verschreibungspflichtige Medikamente bezahlen können. Medicare wird vor allem von Senioren benutzt.

dpa