Umfrage zur Zukunft der Pflegekammer Niedersachsen hat begonnen

Hannover – Die Umfrage zur Zukunft der umstrittenen Pflegekammer in Niedersachsen ist nach zweimaliger Unterbrechung erneut gestartet worden. Unter anderem würden die rund 78.000 Mitglieder gefragt, ob es die Pflegekammer überhaupt weiter geben solle, teilte das Sozialministerium in Hannover mit.

Der Entscheid der Mitglieder sei für die Landespolitik bindend. Zunächst war die Onlinebe­fragung wegen einer technischen Panne unterbrochen worden, dann weil ein Mitglied ge­gen die Weitergabe seiner Daten an das Umfrageinstitut geklagt hatte.

Diese Beschwerde sei nun letztinstanzlich vom Oberverwaltungsgericht abgewiesen wor­den, so das Ministe­rium. Das Ergebnis der Abstimmung soll nach Abschluss der Befragung (6. September) veröffent­licht werden.

Die Pflegekammer Niedersachsen wurde 2017 als Interessenvertretung ins Leben gerufen. Ärger gab es wegen der Pflichtmitgliedschaft aller Pflegekräfte und der Art der Beitragser­hebung. Ende 2019 hatte das Land entschieden, die Kosten zu tragen, wodurch Teile der Kammer sich wiederum in einer unerwünschten Abhängigkeit von der Politik sahen.

dpa