Umfrage zur Zukunft der Pflegekammer Niedersachsen soll präzisiert werden

Hannover – Beim Neustart der Befragung zur Pflegekammer in Niedersachsen will So­zial­ministerin Carola Reimann (SPD) von den Pflegekräften klar erfahren, ob sie die Pfle­gekammer überhaupt wollen oder nicht.

„Die Frage zur Zukunft der Pflegekammer wird differenzierter gefasst und an den Anfang gestellt“, kündigte Reimann heute im Landtag in Hannover an. Die nach einem Hacking­ver­dacht, der sich nicht bestätigte, abgebrochene Onlineumfrage solle im Juli neu gestartet werden. Ergebnisse sollen am Ende des Sommers vorliegen.

Reimann kündigte unterdessen auch an, dass die noch strittige Rückerstattung der Mit­gliedsbeiträge für 2018 und 2019 zügig geklärt wird. Die Ministerin musste im Landtag auf heftige Kritik und eine Rücktrittsforderung der FDP in Zusammenhang mit der um­strittenen Pflegekammer reagieren.

FDP-Fraktionschef Stefan Birkner warf der Ministerin Unwillen oder Unvermögen vor, den Willen des Landtags zur dauerhaften Finanzierung der Kammer umzusetzen. „Es ist alles wie eine unendliche Geschichte, nichts als Ankündigungen“, klagte auch die Grünen-Ab­geordnete Meta Janssen-Kucz. „Corona ist keine Ausrede fürs Nichtstun.“

Der AfD-Parla­mentarier Stephan Bothe sprach von einer Missachtung des Parlaments durch die Sozial­ministerin. „Am Ende wird diese Kammer abgeschafft werden, weil sie ein Arbeitgeber­ver­band ist.“

Der SPD-Abgeordnete Uwe Schwarz nahm Reimann in Schutz. „Man muss die Ministerin nicht persönlich mögen, aber es ist nicht ihre Schuld, dass seit März Corona alle Kapazi­tä­ten im Ministerium bindet.“ Für Rücktrittsforderungen gebe es keinen Grund. „Auch wir finden die noch nicht erfolgte Mittelzuweisungen nicht gut.“

Der CDU-Abgeordnete Jörg Hillmer warb unterdessen dafür, zunächst die Befragung der Mitglieder der Pflegekammer abzuwarten. Die 2017 geschaffene Kammer soll die Inter­essen der rund 90.000 Pflegekräfte vertreten.

dpa