Ungarn verlängert Coronanotstand

Budapest – Ungarn verlängert den Coronanotstand offiziell bis zur neuen Sitzungsperiode des Parla­ments im Herbst. Das beschloss die Volksvertretung in Budapest gestern auf Antrag der rechtsnationalen Regie­rung von Viktor Orban.

Das Notstandsgesetz schafft den Rahmen dafür, dass die Regierung Verordnungen erlassen darf, die un­ter normalen Umständen vom Parlament gebilligt werden müssten. Die Regierung begründete die Maß­nahme damit, dass sichergestellt werde, dass bereits geltende Verord­nungen mit Ablauf des aktuellen Notstands am 22. Mai nicht ungültig werden.

Die Opposition wiederum beanstandete, dass die Regierung den mit der Pandemie begründeten Not­stand für Verordnungen miss­brauche, die nichts mit der Seuchenbekämpfung zu tun hätten.

In Ungarn ist die Coronaansteckungsdynamik bedeutend zurückgegangen, die 14-Tage-Inzidenz war aber zuletzt mit 193,66 Fällen pro 100.000 Einwohner die höchste in der EU.

5,7 Millionen Ungarn wurden bisher gegen Corona geimpft, 2,7 Millionen davon bereits mit der zweiten Dosis – bei einer Gesamtbevöl­kerung von knapp zehn Millionen. In Ungarn werden auch die von der EU nicht zugelassenen Vakzine Sputnik aus Russland und Sinopharm aus China verimpft.

dpa