Union fordert Soforthilfen für angeschlagene Krankenhäuser

Berlin – Die Unionsfraktion im Bundestag wirft Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Fahrlässig­keit im Umgang mit akuten Finanzproblemen der Krankenhäuser vor. Nötig seien Soforthilfen für ange­schla­gene Krankenhäuser, heißt es in einem Antrag der Fraktion, über den das Redaktionsnetzwerk Deutschland heute berichtet.

Mit Blick auf die geplante Krankenhausreform betonte die CDU/CSU-Fraktion, durch eine Brückenfinanzierung müsse eine „ungeordnete Strukturbereinigung“ im Kliniksektor verhindert werden.

Die Krankenhausversorgung müsse so lange stabil gehalten werden, bis die anstehende Reform ihre Wirkung entfalte. Ansonsten drohe jeder fünften Klinik in Deutschland die Insolvenz. Dies wäre ein „unkontrollierbarer Kahlschlag“, so die Union.

In diesem Fall könne eine Reform gar nicht mehr greifen. Bund und Länder hatten sich am vergangenen Mon­tag auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform geeinigt. Am Dienstag hatte die Caritas vor Klinikinsolvenzen gewarnt.

Eine Reform „im Blindflug mit Insolvenzen von Häusern, die für die Versorgungssicherheit unbedingt gebraucht werden, darf sich Deutschland nicht leisten“, sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa.

kna