US-Abtreibungs­gegnern droht wegen Klinikblockade Haft

Washington – Weil sie mit Ketten, Seilen und Möbelstücken den Zugang zu einer Abtreibungs­klinik in der US-Hauptstadt Washington blockiert haben, sind fünf Abtreibungsgegner in den USA von einem Bundesgericht verurteilt worden.

Ihnen drohen jeweils bis zu elf Jahre Gefängnis, drei Jahre Haft unter Aufsicht und eine Geldstrafe von bis zu 350.000 Dollar (rund 322.000 Euro), wie das US-Justizministerium gestern mitteilte. Das Strafmaß wird, wie in den USA üblich, zu einem späteren Zeitpunkt verkündet.

Die fünf Männer und Frauen im Alter von 25 bis 67 Jahren waren den Angaben zufolge im Oktober 2022 aus verschiedenen Bundesstaaten nach Washington gereist, um sich an der Klinikblockade zu beteiligen.

Sie seien gewaltsam in das Gebäude eingedrungen und hätten ihre Aktion mit einem Handy gefilmt und auf Facebook übertragen. Patientinnen und Klinikpersonal seien eingeschüchtert und auf gewaltsame Weise da­ran gehindert worden, bestimmte Gesundheitsdienste in Anspruch zu nehmen oder anzubieten.

Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass sich die Gruppe verschworen hatte, die Bürgerrechte ande­rer zu verletzten. Auch hätten die fünf gegen ein Gesetz verstoßen, das den freien Zugang zu Gesundheits­diensten vorschreibt.

Das Abtreibungsrecht ist in den USA immer wieder Thema heftiger Auseinandersetzungen. Der Prozess gegen vier andere Personen, die im Zusammenhang mit derselben Blockade angeklagt sind, soll in der kommenden Woche beginnen.

dpa