Verwirrung um Maskenpflicht an Schleswig-Holsteins Schulen

Kiel – Die Schulen in Schleswig-Holstein dürfen künftig keine Maskenpflicht im Unter­richt anordnen. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sagte heute in Kiel, die etwa 60 der 791 Schulen im Land, die eine solche Pflicht verfügt hätten, müssten ihre Hygienepläne ändern. Am Vortag hatte sich Prien noch gegenteilig geäußert, Journalisten reagierten deshalb verwundert.

Freiwillige Vereinbarungen zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch im Unterricht seien zwar möglich. Eine Pflicht dazu wäre aber derzeit nicht verhältnismäßig, sagte Prien unter Hinweis auf niedrige SARS-CoV-2-Infektionszahlen im Land. Diese Auffassung teilten auch einbezogene Wissenschaftler.

Bisher gilt in Schleswig-Holstein eine „dringende Empfehlung“, an Schulen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, aber keine Pflicht. Die Empfehlung bezog sich für die ersten zwei Wochen im Schuljahr auch auf den Unterricht.

Nun tritt am Montag eine Maskenpflicht in Kraft, sie gilt grundsätzlich für das gesamte Schulgelände mit Ausnahme der Klassenräume. Diese Woche hatte zudem das Verwal­tungsgerichts Schleswig entschieden, dass ein Schüler, der gegen das Tragen einer Maske im Unterricht Widerspruch eingelegt hatte, die Mund-Nasen-Bedeckung vorerst nicht auf­ziehen muss.

Prien machte deutlich, dass die Regierung die angekündigte Maskenpflicht für Schulen auch ohne eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts geplant hatte. Dieser Beschluss sei eigenen Überlegungen entgegengekommen. Notwendig sei ein klarer rechtlicher Rahmen.

Ihren Kurswechsel hin zu einer rechtlich verbindlichen Maskenpflicht begründete Prien mit Klagen von Eltern, der Entscheidung des Verwaltungsgerichts und mit der Tatsache, dass das Thema Maske an den Schulen außerordentlich umstritten sei. Hinzu kämen die Bemühungen um möglichst einheitliche Rahmenbedingungen in Deutschland.

„Wir sind in dieser Situation ein lernendes System“, sagte Prien. Entscheidungen müssten immer wieder überprüft und auch korrigiert werden. Noch am vergangenen Freitag, nach der ersten Schulwoche im ganzen Land, hatte die Ministerin eine Maskenpflicht als aktu­ell nicht geboten eingestuft.

Das neue Schuljahr ist aus Priens Sicht bislang weitgehend störungsfrei angelaufen. Bei 951 Schulstandorten habe es bisher nur 25 Fälle gegeben, in denen feste Lerngruppen vorsorglich kurzzeitig zu Hause bleiben mussten. Für insgesamt sechs Standorte seien vier Infektionen von Schülern und zwei von Lehrern gemeldet worden.

Auch die Unterrichtssituation sei gut. Nur 230 Lehrer von 28.000 stünden coronabedingt an 158 Schulen nicht für Präsenzunterricht zur Verfügung. Wer besonderen Schutz brauche, bekomme ihn. Sie müsse sich aber an Recht und Gesetz halten. Hintergrund ist Kritik daran, dass nur ein Bruchteil von Lehrern mit ärztlich attestierten Vorerkrankungen vom Präsenzunterricht freigestellt wird.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisierte den „Schlingerkurs“. Es hätte von Anfang an rechtlich tragfähige Ansagen der Ministerin geben müssen, sagte die GEW-Landesvorsitzende Astrid Henke. Um die Infektionsgefahr zu verringern, wäre angesichts der oft nicht so großen Klassenräume auch eine Maskenpflicht im Unterricht sinnvoll.

dpa