Warnung an EU-Kommission vor Übergriffen auf nationale Gesundheitssysteme

Brüssel/Berlin – Angesichts zunehmender Harmonisierungstendenzen in Bezug auf die nationalen Gesundheitssysteme auf europäischer Ebene hat die Bundesärztekammer (BÄK) heute eine Warnung an die künftige EU-Kommission ausgesprochen – und zugleich Gesprächsbereitschaft signalisiert.

BÄK-Präsident Klaus Reinhardt stellte klar, dass es keine Übergriffe der Europäischen Union (EU) auf die natio­nalen Gesundheitssysteme geben dürfe. „Wir erwarten, dass die Kommission den Ver­trag von Lissabon einhält. Und der formuliert sehr eindeutig: Die Organisation der Ge­sundheits­sys­teme ist Sache der Mitgliedsstaaten.“

Die immer neuen Anläufe, die Gesundheitsversorgung im Sinne der Wirtschaft europa­weit zu vereinheitlichen oder Behandlungsstandards zu nivellieren, seien damit nicht zu vereinbaren. „Solchen Übergriffen werden wir uns auch in Zukunft entschieden entgegen­stellen“, so Reinhardt.

Zugleich begrüßte der BÄK-Präsident, dass die künftige EU-Kommissi­on weiterhin mit einem eigenen Gesund­heits­ressort plant. Diese Entscheidung zeige, „dass die neue Kommission dem Thema Gesundheit die angemessene hohe Bedeutung“ beimesse.

Er freue sich auf eine gute und enge Zusammenarbeit mit der neuen EU-Kommis­si­on, sagte er anlässlich der Nominierung der zypriotischen Politikerin Stella Kyriakides als neue EU-Gesundheitskommissarin.

Reinhardt betonte, die Ärzteschaft sei immer offen für den Dialog, solange es dabei um die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung in Europa geht. Ansatzpunkte sieht er unter anderem beim gemeinsamen Kampf gegen Antibiotikaresistenzen, der Vermeidung von Lie­ferengpässen für Arzneimittel und der Förderung von Forschung und Innovation.

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