Was die Parteien für acht Bereiche des Gesundheitswesens planen

Berlin – Die Gesundheitspolitik spielt im Wahlkampf eine wichtige Rolle. Der Virchowbund hat CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linkspartei und die AfD danach gefragt, was sie in wichtigen Bereichen des Gesund­heits­wesens vorhaben. Etliche Antworten hat der Verband erhalten – und sie zusammengefasst.

Auf die Frage nach dem Miteinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung antworten zum Beispiel die Grünen: „Das bisher gespaltene Versicherungssystem hat sich nicht bewährt. Es hat zu Fehl­anreizen wie Rosinenpickerei geführt, eine solidarische Finanzierung verhindert und die Wahlfrei­heit vie­ler Versicherter eingeschränkt. Zudem ist nicht sichergestellt, dass alle gesetzlich und privat Versicherten unabhängig vom Geldbeutel gut versorgt werden“.

Die FDP sieht dies ganz anders: „Wir stehen für ein solidarisches und duales Gesundheitssystem, in dem die Wahlfreiheit der Versicherten durch Krankenkassen- und Krankenversicherungsvielfalt gewährleistet ist. Dazu gehört neben einer starken privaten auch eine freiheitliche gesetzliche Krankenversicherung“, positioniert sich die Partei.

Klare Stellung bezieht auch die SPD zum Thema: „Wir werden eine Bürgerversicherung einführen“, zitiert der Virchowbund aus dem Wahlprogramm.

Antworten gibt es auch auf die Frage nach der Reform der Gebührenordnung. „Wir Grüne befürworten eine ärztliche Gebührenordnung, die auf einer betriebswirtschaftlichen Kalkulation beruht, Anreize für eine qualitativ hochwertige Versorgung schafft und Fehlanreize möglichst vermeidet. In diesem Sinne unterstützen wir eine Weiterentwicklung der ärztlichen Gebührenordnung“, stellen die Grünen klar.

Die FDP verspricht eine Prüfung der vorhandenen Vorschläge zur Reform der GOÄ, drängt aber zudem auf eine leistungsorientierte Vergütung. „Das Thema der leistungsorientierten Vergütung stellt sich im gesamten ambulanten Sektor“, antwortet die Partei.

Nötig sei ein „Versorgungs-Qualitäts-Gesetz“, das die qualitätsbasierte Versorgung im ambulanten Sektor fördere. „Dabei sollen insbesondere Pay-for-quality-Vergütungsmodelle einbezogen werden“, so die Freien Demokraten.

hil