Weiter keine europäische Lösung für Seenotrettung im Mittelmeer

Paris – Im Streit um eine europäische Übergangsregelung für die Seenotrettung im Mittelmeer haben wichtige EU-Staaten weiter keine Lösung gefunden. „Ich glaube, dass wir noch nicht am Ziel sind, aber dass wir deutlich weitergekommen sind und weiter sind, als wir bisher in dieser Frage jemals waren“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas heute in Paris. Maas äußerte sich am Rande von informellen Beratungen mehrerer EU-Innen- und Außenminister zu dem Thema.

Deutschland und Frankreich hatten erst in der vergangenen Woche bei einem EU-Treffen in Helsinki versucht, eine europäische Übergangsregelung zur Verteilung von Migranten auf den Weg zu bringen, die im Mittelmeer gerettet werden. Für die erste Septemberwoche ist ein neuerliches Sondertreffen auf Malta geplant – dieser Termin war bereits in Helsinki mitgeteilt worden.

Die geplante Übergangsregelung soll verhindern, dass Italien und Malta Schiffen mit geretteten Menschen die Einfahrt in ihre Häfen untersagen. Beide Staaten hatten dies in der Vergangenheit mehrfach getan, weil sie befürchteten, mit der Verantwortung für die Migranten von den EU-Partnern alleine gelassen zu werden. Infolgedessen harrten Menschen auf privaten Rettungsschiffen oft tagelang an Bord aus, bis eine Lösung gefunden wird.

dpa