Politik

Zehntausende Konnektoren in Arztpraxen ausgetauscht

  • Freitag, 14. April 2023
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Berlin – Bis Ende März dieses Jahres sind 31.860 Konnekto­ren der Firma Koco Connector GmbH (Kocobox Med+, Compugroup) der Hardwareversion 2.0.0 in Arztpraxen ausgetauscht wor­den. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

Der Konnektorentausch war notwendig geworden, weil Sicherheitszertifikate in den Geräten ausgelaufen waren beziehungsweise auszulaufen drohten. Ohne gültige Zertifikate wäre eine Verbindung mit der Telematikinfra­struk­tur (TI) nicht mehr möglich gewesen. Die Gematik und ihre Gesellschafter hatten sich daraufhin zunächst darauf verständigt, dass die Hardware aller Geräte ausgetauscht werden muss.

Angesichts des Umstandes, dass bereits im September des vergangenen Jahres die ersten Zertifikate ablaufen würden, sei ein Tausch der im Einsatz befindlichen Konnektoren bei Ablauf der gerätespezifischen Sicherheits­modulkarte Typ K (gSMC-K)-Zertifikate „als einzig durchzuführende Alternative“ beschlossen worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung dazu rückblickend.

In der Gesamtschau seien die zu diesem Zeitpunkt mit der gSMC-K-Laufzeitverlängerung verbundenen Risiken und Kosten nach Einschätzung der Gesellschafter so hoch gewesen, dass der Tausch die sicherste und wirt­schaftlichste Lösung dargestellt habe.

Zwischenzeitlich war dieser Weg der Gematik als einzige Lösung aber vermehrt in die Kritik und nach Veröffent­lichungen von Medienberichten zu dem Thema auch unter Druck geraten. Tenor: Ein Softwareupdate könnte so­wohl sicher als auch deut­lich kostengünstiger für die gesetzliche Krankenversicherung und letztlich den Bei­trags­zahler sein.

Ende des vergangenen Jahres hatte die Gematik dann den Weg für die Laufzeitverlängerung zehntausender Kon­­nektoren zur Verbindung mit der TI via Softwareupdate frei gemacht. Damit sollte nun doch ermöglicht werden, dass die Laufzeit von TI-Konnektoren – nach Ablauf einer fünfjährigen Betriebs­dauer um maximal drei Jahre – verlängert werden kann.

Bei wie vielen Konnektoren noch ein Hardwareaustausch notwendig ist und für welche es ein Software­update gibt, ist der Antwort nicht zu entnehmen. Wie aus der Antwort aber weiter hervorgeht, hat sich die Finanzierung für die Ausstattung und den Betrieb der Komponenten und Dienste der TI aus Sicht der Bundesregierung „nicht bewährt“.

„Marktmechanismen konnten sich so nicht hinreichend entfalten“, schreibt das Bundesministerium für Gesund­heit. Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz sei daher die Umstellung auf Zahlung einer monatlichen TI-Pauschale an die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringer ab dem 1. Juli 2023 vorgesehen worden.

Hierdurch würde für die Leistungserbringer ein Anreiz geschaffen, die Produkte beim wirtschaftlichsten Anbieter zu erwerben. Auf Seiten der Hersteller und Anbieter wiederum entstehe so ein Anreiz, im Wettbewerb zu beste­hen. Dies wiederum schaffe Innovationsanreize, die sowohl Effizienzgewinne als auch Produktoptimierungen befördern.

Der Haken an der Sache: Auf die monatliche TI-Pauschale sollten sich der GKV-Spitzenverband und die Kassen­ärztliche Bundesvereinigung (KBV) verständigen. Die Verhandlungen sind allerdings vergangene Woche für gescheitert erklärt worden. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) äußerte sich auf Nachfrage bislang nicht dazu, wie es in diesem Fall weiter vorgehen will.

may

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