Behrens bleibt Sozialministerin in Niedersachsen

Hannover – Daniela Behrens (SPD) bleibt Sozialministerin in Niedersachsen. Der Landtag bestätigte sie heute mit Stimmen von SPD und Grünen, nachdem Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Behrens sie in sein neues Ka­binett berufen hatte. Zuvor hatte der Landtag Weil erneut an die Spitze der Landesregierung gewählt.

Behrens leitet das Sozial- und Gesundheitsressort seit rund einein­halb Jahren. Sie erhielt für ihre ruhige und sachliche Art in der Coronapandemie auch außerhalb der eigenen Partei Lob und Anerkennung.

Die 54-Jährige studierte Politikwissenschaft in Bremen, anschließend absolvierte sie ein Volontariat bei einem Verlag. Danach war sie unter anderem als Pressesprecherin der Hochschule Bremerhaven tätig und später Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium des Landes.

Anfang November hatten sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Im Vordergrund soll vor allem eine schnelle Hilfe in der Energiekrise stehen. In der Gesundheitspolitik geht es der neuen Landesre­gie­rung unter anderem um eine Verbesserung der medizinischen und pfle­gerischen Versorgung – und dabei auch um einen Abbau der Bürokratie.

Neben dem wiedergewählten Ministerpräsidenten Weil besteht die Landesregierung aus zehn Ministerinnen und Ministern – die SPD erhält sechs Posten, die Grünen vier.

Aus den Reihen der SPD behält neben Behrens Innenminister Boris Pistorius seinen Posten. Umweltminister Olaf Lies wird, wie von 2013 bis 2017, wieder Wirtschaftsminister. Die Richterin Kathrin Wahl­mann ist neue Justizministerin, der Bun­des­tagsabgeordnete Falko Mohrs Wissenschaftsminister und die Landtagsabgeord­nete Wiebke Osigus Europa­ministerin.

Das Kultusministerium geht an Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg. Ihr Co-Spitzenkandidat Chris­tian Meyer ist neuer Umweltminister, die Landtagsabgeordneten Gerald Heere werden als Finanzminister und Miriam Staudte als Landwirtschaftsministerin im neuen Kabinett sitzen.

Die SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober mit 33,4 Prozent klar gewonnen – die Grünen kamen auf 14,5 Prozent. In seiner ersten Amtszeit regierte Weil bereits mit den Grünen, danach folgte ein Bündnis mit der CDU. Weil hatte im Wahlkampf stets betont, dass eine Zusammenarbeit mit den Grünen sein Wunschbündnis sei.

may/dpa