Bundesärztekammer: Bundesweit einheitliche Coronaregelungen nötig

Berlin – Die Bundesärztekammer (BÄK) begrüßt grundsätzlich den gestern von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgestellten Entwurf eines COVID-19-Schutzgesetzes. Die Indikatoren und die auf dieser Basis zu ergreifenden Maßnahmen müssten aber bundesweit gelten. ​

„Niemand kann derzeit sicher sagen, ob in den kommenden Monaten weiterhin Omikron vorherrschend sein wird, beziehungsweise ob wir es mit harmloseren Virusvarianten zu tun haben werden oder ob sich solche mit schwereren Verläufen durchsetzen. Wir sollten also ausreichend differenzierte Maßnahmen zur Verfügung haben, die dann gegebenenfalls zum Einsatz kommen können, aber eben nicht notwendigerweise zum Einsatz kommen müssen“, erklärte BÄK-Präsident Klaus Reinhardt.

Das Pandemie-Stufenkonzept der Bundesregierung sei differenziert und hebe richtigerweise auf die Verhältnismäßigkeit des Mitteleinsatzes ab. Notwendig sei aber, so Reinhardt, dass das Gesetz um einen klaren Kriterienkatalog ergänzt wird, ab wann schärfere Eindämmungsmaßnahmen gelten. Der bloße Verweis auf Abwasseranalysen, Inzidenzen und die Surveillance-Systeme des Robert Koch-Instituts (RKI) reiche nicht aus.

Zweitens müsse aus Sicht der BÄK sichergestellt sein, dass diese Indikatoren bundesweit gelten und die gegebenenfalls zu ergreifenden Maßnahmen nicht von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sind. „Alles andere würde nur wieder zu Verwirrung und Verunsicherung in der Bevölkerung führen“, betonte der BÄK-Präsident.

Unabhängig von staatlichen Vorgaben komme dem eigenverantwortlichen Umgang der Menschen mit möglichen Ansteckungsrisiken in den kommenden Herbst und Wintermonaten eine noch größere Bedeutung zu.

Neben der Impfung seien beispielsweise freiwillige Schnelltests vor privaten Feiern sinnvoll – insbesondere wenn ältere Familienangehörige oder Menschen mit Vorerkrankungen anwesend sind. „Darüber hinaus bleibt die Einhaltung der Hygieneregeln unverändert wichtig“, betonte Reinhardt.

EB