Bundesarbeitsministerium: Bas tritt zurück, Schweitzer soll nachfolgen

Berlin – Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat ihren sofortigen Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben“, teilte die 58-Jährige mit.

Nachfolger an der Spitze des Bundesarbeitsministeriums soll offenbar der ehemalige SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz werden. Für den späten Vormittag kündigte die SPD ein Statement von Parteichef Lars Klingbeil nach einer Präsidiumssitzung an.

Bas schrieb, Klingbeil sei bereits informiert. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe sie gebeten, sie aus dem Amt zu entlassen. Merz schrieb auf X, die Entscheidung verdiene Respekt. „Als Vater und Großvater kann ich nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiegt. Ihr und ihrer Familie wünsche ich viel Kraft“, so der Kanzler.

Bas begründete den Schritt einerseits mit dem Tod ihrer Stieftochter. Sie brauche nun Zeit, die Trauer zu verarbeiten. „Diese möchte ich mir ausreichend nehmen“, schrieb sie. Gleichzeitig seien aber auch öffentliche Angriffe auf sie, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“, in der persönlich schwierigen Zeit weiter forciert worden.

Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.

Bas hatte zum Beispiel die vereinbarten Vorhaben der Bundesregierung, die telefonische Krankschreibung abzuschaffen und die Krankschreibung ab dem ersten Tag, nachträglich infrage gestellt.

In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, „die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“, erklärte sie. Auch der SPD-Spitze sprach sie Dank aus. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben, erklärte Bas.

SPD-Chef Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bas. „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht“, betonte der Vizekanzler.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem geworden sei. Sie habe als Ministerin und Vorsitzende für die Werte der SPD gestritten. „Aber die Kraft ist endlich“, sagte Miersch.

dpa/may