Bundeskanzler Scholz pocht auf Patentschutz für Coronaimpfstoff

Brüssel – Deutschland und die Europäische Union haben der Forderung afrikanischer Länder nach einer Freigabe der Patente von Coronaimpfstoffen eine deutliche Absage erteilt.

„Es geht ja darum, dass wir den großen Fortschritt, der zum Beispiel mit der Entwicklung der mRNA-Tech­nologie verbunden ist, jetzt nicht verspielen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz heute nach einem zweitä­gi­gen Gipfel zwischen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union in Brüssel.

Dieser Fortschritt habe auch etwas damit zu tun, dass Eigentumsrechte gewahrt blieben. Scholz betonte, dass es vielmehr darum gehe, Produktionsmöglichkeiten vor Ort zu schaffen.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte erneut nachdrücklich die Patentfreigabe gefordert. Spenden alleine seien kein nachhaltiger Weg, um Widerstandsfähigkeit aufzubauen. In der gemeinsamen Ab­schluss­­erklärung wird dieser Dissens kaschiert. So ist unter anderem von „freiwilligem Technologie­transfer“ die Rede.

In diese Richtung geht auch die Ankündigung von heute, dass in sechs Ländern Afrikas in absehbarer Zeit mit Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) patentfreier mRNA-Impfstoff hergestellt wer­den soll. Die Länder sollen jetzt die nötige Technologie erhalten und bei der Ausbildung der Fachkräfte unter­stützt werden. Patente werden dabei nach WHO-Angaben nicht verletzt.

dpa