Lauterbach dankt Ärzteschaft für Ukraine-Engagement

Berlin – Einen ausdrücklichen Dank richtete Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestern an die deutsche Ärzteschaft im Zusammenhang mit der Invasion Russlands in die Ukraine. Das Engagement und die „beeindruckende Geschwindigkeit“ der Reaktion seien tief beeindruckend und bedeutetem ihm viel.

Lauterbach sicherte im Rahmen einer Veranstaltung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zu, man werde seitens der Politik tun was man könne, um die Versorgung der zu erwartenden vielen verletzten und behandlungsbedürftigen ukrainischen Flüchtlingen zu ermöglichen. Dazu gehöre auch eine unbürokratische Finanzierung.

Angesichts der enormen Herausforderungen arbeite das Bundesgesundheitsministerium (BMG) unter anderem mit dem Innen- und dem Außenministerium zusammen. Derzeit werde beispielsweise versucht, Medikamente in die Ukraine zu bringen. Lauterbach zeigte sich dankbar, dass die Ärzteschaft ihre Bereitschaft zur Hilfe erklärt habe. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der KBV, betonte, die Praxen stünden bereit, sich um diese Menschen zu kümmern.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach, der sich im Zuge der Talkrunde den Fragen der niedergelas­senen Ärzte und Psychotherapeuten stellte, ging auch auf die mit der Coronapandemie einhergehenden Herausforderungen ein. Auf eine entsprechende Nachfrage betonte er, man habe „zu keinem Zeitpunkt“ die Belastungen für Ärzte und Praxisteam übersehen.

Es sei für ihn „klar“, dass die Niedergelassenen „Wesentliches“ zur Bewältigung der Pandemie beigetra­gen haben – teils bis an oder über die Belastungsgrenzen hinausgehend. Er sprach den Praxen dafür seinen Dank aus.

Ausweichend antwortete Lauterbach auf Fragen nach einem steuerfinanzierten Bonus für die Medizinischen Fachangestellten (MFA) in den Praxen. Er stehe diesem Anliegen mit Sympathien gegenüber, sei aber "nicht allein zuständig" - er verwies auch auf die finanzielle Belastung der öffentlichen Haushalte.

Offen zeigte sich der Minister für eine Reform der Bedarfsplanung und für einen Ausbau der Medizinstudienplätze. Diese müssten "erheblich" ausgebaut werden, wolle man in Deutschland nicht einen Rückbau der medizinischen Versorgung. Das Problem sei "klar erkannt". Neben einer Bedarfsplanungsreform und weiteren Studienplätzen kündigte Lauterbach zudem an, mehr Freiräume für die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) bezüglich des Betriebes von Eigeneinrichtungen schaffen zu wollen.

Zu den von KBV-Vorstand Stephan Hofmeister angesprochenen Niederlassungshemmnissen verwies der SPD-Politiker insbesondere auf eine von ihm angestrebte Entbürokratisierung im Versorgungsalltag. Diese solle "wo immer möglich" erfolgen - Ziel müsse es sein, mehr Netto-Arbeitszeit für die konkrete Versorgung der Patienten zu schaffen.

Dies müsse auch ein Hauptziel der Digitalisierung im Gesundheitswesen sein, so Lauterbach. Da für ihn Arbeitserleichterung und konkreter Nutzen der Anwendungen im Vordergrund stünden, habe er auch die Umsetzung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) sowie des elektronischen Rezeptes (eRezept) zunächst gestoppt. Nicht 100-prozentig ausgereifte technische Lösungen seien nicht in die Fläche bringbar.

Derzeit laufe im BMG eine "Strategiebewertung" bezüglich der Digitalisierung. Auch personell habe man sich bereits entsprechend verstärkt und wolle dies weiter tun. Die künftige Philosophie werde sein, zunächst Anwendungen mit einem spürbaren Arzt- und Patientennutzen umzusetzen.

"Schnellschüsse" im Zusammenhang mit einer möglichen finanziellen Förderung der Digitalisierung im ambulanten Bereich werde es nicht geben - entsprechende Ideen würden aber geprüft.

Vage blieb Lauterbach beim Umbau der gematik zu einer "Bundesagentur". Die Politik wolle mehr Verantwortung übernehmen und diese dann auch tragen - die genaue Ausgestaltung der Pläne diskutiere man aber noch.

Er kündigte an, dass es "noch dieses Jahr" eine Notfallreform geben solle. Generell stünden eine Reihe von Krankenhausreformen, die Einführung von Hybrid-DRG und weitere Anpassungen an. Die gesundheitspolitischen Vorhaben des Koalitionsvertrages wolle er so stringent abarbeiten, dass die Optimierungen bereits in den ersten beiden Jahren der Legislatur in der Versorgung ankommen, betonte der Bundesgesundheitsminister.

aha