Coronabonus: Krankenpflege soll insgesamt 100 Millionen Euro erhalten

Berlin – Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und GKV-Spitzenverband haben heute ein Konzept vorgelegt, nachdem auch Pflegekräfte im Krankenhaus einen Bonus erhalten sollen, die während der Coronapandemie besonders belastet waren. Bislang haben nur Altenpflegekräfte einen solchen Bonus erhalten.

Das Konzept sieht die Bereitstellung von insgesamt 100 Millionen Euro aus der Liquidi­täts­reserve des Gesundheitsfonds vor, die nach bestimmten Kriterien auf alle anspruchs­be­rechtigten Krankenhäuser verteilt werden soll. Welche Pflegekräfte konkret eine Prä­mie erhalten und wie hoch diese ausfällt, sollen die Krankenhäuser entscheiden.

„Die Auswahl der anspruchsberechtigten Pflegekräfte und die Definition der individuellen Prämienhöhe für die Pflegekraft – je nach pandemiebedingter Belastung – obliegt dem Krankenhausträger in Abstimmung mit der Mitarbeitervertretung“, heißt es in dem Kon­zept von DKG und GKV-Spitzenverband.

In begründeten Ausnahmefällen könne eine Prämie auch an weitere Personen, wie zum Beispiel Mitarbeitende von Notaufnahmen, gezahlt werden. Ziel des Konzepts ist es, ins­besondere Pflegekräfte zu begünstigen, die in Kranken­häusern mit vielen COVID-19-Pa­tienten in der „Pflege am Bett“ tätig waren. Vorgesehen ist eine Prämie in einer Höhe von bis 1.000 Euro, die an bis zu 100.000 Pflegekräfte ausgezahlt wird.

InEK errechnet die Höhe der Prämie pro Haus

Die Mittel aus dem 100-Millionen-Euro-Topf sollen den Krankenhäusern zugewiesen wer­den, die bis zum 30. September 2020 eine bestimmte Mindestzahl von COVID-19-Fällen behandelt haben. „Damit ist der Grad der Betroffenheit eines Krankenhauses durch die Pandemie ausschlag­gebend für die Einbeziehung in das Konzept“, erklären die beiden Partner der Selbstverwaltung.

„Zur Bestimmung des Grades der Betroffenheit stellt das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) den Vertragsparteien eine nach Bettengrößenklassen und stationären COVID-19-Fällen differenzierte Auswertung zur Verfügung“, heißt es in dem Konzept.

Maßgeblich sei dabei, ob in den Daten eine nach Bettengröße entsprechende Mindest­fall­­­anzahl mit dem COVID-19-ICD-Code U07.1 dokumentiert wurde. Verdachtsfälle sollen nicht berücksichtigt werden.

Die Höhe des krankenhausindividuellen Prämienbetrages soll zum einen zu 50 Prozent nach den COVID-19-Fällen eines Krankenhauses und zum anderen zu 50 Prozent nach dem Pflegepersonalumfang erfolgen, schlagen DKG und GKV-Spitzenverband vor. Das InEK soll die Höhe des Coronaprämienvolumens dann je Krankenhaus anhand der vom Krankenhaus gelieferten Daten errechnen.

Prämie soll noch in diesem Jahr gezahlt werden

„Das Ziel ist, eine Auszahlung der Coronaprämie an die Pflegekräfte bis zum 31. Dezem­ber 2020 zu ermöglichen, um eine steuer- und sozialversicherungsabgabenfreie Sonder­zahlung durch die Arbeitgeber gewährleisten zu können“, heißt es in dem Konzept.

Die Auszahlung der Mittel erfolgt über das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). „Die private Krankenversicherung hat sich durch einen ihrem Versichertenanteil entsprech­en­den Zuschuss an der Finanzierung der Coronaprämie für Pflegekräfte im Krankenhaus zu beteiligen“, heißt es in dem Konzept.

Zudem appellieren DKG und GKV-Spitzenverband an die Bundesländer, die Prämie – ana­log zur Prämie für die Altenpflegekräfte – um 500 Euro aufzustocken.

„Wir sind dankbar für das große Engagement der Pflegerinnen und Pfleger bei der Versor­gung von Coronapatienten“, kommentierte Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand beim GKV-Spit­zenverband, das Konzept. „Wir haben nun eine Lösung, die eine schnelle Auszahlung der Coronaprämie an diese besonders belasteten Pflegekräfte im Krankenhaus ermög­licht.“

DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum erklärte: „Mit diesem Konzept wird der Weg frei­gemacht, an bis zu 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insbesondere in der hoch­belasteten Pflege eine Anerkennungsprämie zu leisten.“

DKG und GKV-Spitzenverband haben ihr Konzept Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegt, der die Erarbeitung eines solchen Konzepts Anfang August angeregt hatte.

„Viele Beschäftigte in vielen Kliniken haben maßgeblich dazu beigetragen, Corona­patien­ten unter schwierigen Bedingungen bestmöglich zu behandeln. Das war ein besonderer Stress“, betonte Spahn heute. Es sei gut, dass es nun endlich eine detaillierte Einigung gebe, diese Leistung zielgerich­tet durch eine Coronaprämie finanziell anzuerkennen.

Der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) stellt sich hinter eine Prämien­zahlung. Allerdings müssten die Mindestmengen an COVID-19-Patienten einfach und trans­parent festgelegt werden.

„Die Pflegekräfte in den Krankenhäusern müssen die Auswahl der jeweiligen Häuser nachvollziehen können“, sagte der DEKV-Vorsitzende Christoph Radbruch dem Deutschen Ärzteblatt. „Komplizierte Berechnungen des InEK führen eher zu Unmut in den Häusern.“

Zwar sei es gut, dass die Entscheidung, wer eine Prämie erhalte, vor Ort in den Kranken­häusern gefällt werden soll, so Radbruch weiter. „Aber das Konzept gibt keine Kriterien vor, an denen sich die Krankenhäuser orientieren können“, kritisiert er. Deshalb werde die gesamte Diskussion über die Prämie und der Unfriede, der dabei entstehen könne, an die einzelnen Krankenhäuser delegiert.

Schließlich kritisiert der DEKV-Vorsitzende, dass nur die Pflegekräfte einen Bonus erhal­ten sollen, die in der „Pflege am Bett“ tätig sind. „Aus unseren Häusern hören wir, dass auch die Reinigungskräfte einen erheblichen Mehraufwand während der Pandemie zu schultern hatten“, erklärte Radbruch. Die Fokussierung auf eine einzelne Berufsgruppe werde im Krankenhaus ebenfalls zu Unmut führen.

fos/dpa