Ärzte aus mehreren Bundesländern legen Arbeit nieder

Stuttgart – Kurz bevor am kommenden Donnerstag (2. Mai) der Marburger Bund (MB) und die Vereinigung der kom­munalen Arbeitgeberverbände (VKA) die Tarifgespräche wieder aufnehmen, verleihen die Ärzte in verschiedenen Bundesländern ihren Forderungen mit einem Warn­streik Nachruck.

Für den morgigen 30. April sind die Ärzte in den kommunalen Krankenhäusern und im öffentlichen Gesundheitsdienst der Kommunen in Baden-Württemberg zu einem ganztä­gigen Warnstreik aufgerufen. Ab 13 Uhr soll ein Demonstrationszug vom Kathari­nen­hos­pital zum Marktplatz marschieren, wo die zentrale Kundgebung stattfindet.

„Noch immer hat die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) kein neues Angebot vorgelegt, das auch bei den Arbeitsbedingungen tatsächliche Verbesserungen enthält“, kritisierte Frank J. Reuther, Landesvorsitzender des MB Baden-Württemberg. Der MB kämpfe darum, die Arbeitsbelastung zu senken, indem unter anderem die Regelungen zum Bereitschaftsdienst reformiert werden. „Hierfür muss zunächst einmal die Arbeitszeit exakt erfasst werden“, sagte MB-Landeschef Reuther. „Wir wollen deshalb eine manipula­tionsfreie, automatisierte, elektronische Arbeitszeiterfassung.“

Eine weitere Kernforderung des Marburger Bundes sind zwei freie Wochenenden im Mo­nat. Zukünftig soll der Bereitschaftsdienst nur angeordnet werden dürfen, wenn innerhalb eines Kalendermonates zwei Wochenenden in der Zeit von Freitag 18 Uhr bis Montag sieben Uhr von jedweder Arbeitsleistung (regelmäßige Arbeitszeit, Rufbereitschaft, Bereit­schafts­dienst) frei sind. Außerdem soll die Zahl der monatlich zu leistenden Bereit­schafts­dienste begrenzt werden.

Ringen auch um Gehalt, aber Fokus sind Arbeitsbedingungen

Darüber hinaus fordert der Marburger Bund eine Erhöhung der Tarifentgelte um fünf Prozent. „Im Zentrum steht aber ganz klar die Verbesserung der Arbeitsbedingungen“, sagte Sylvia Ottmüller, 2. Vorsitzende des Marburger Bundes Baden-Württemberg.

Ebenfalls morgen wollen die Krankenhausärzte in Niedersachsen in den Warnstreik gehen, wie sie bereits am vergangenen Freitag ankündigten. An kommunalen Kliniken könne es deswegen zu Einschränkungen kommen, die Notfallversorgung werde allerdings gewährleistet, kündigte der MB an. An den jüngsten Warnstreiks hatten sich Beschäftigte aus allen Regio­nen Niedersachsens beteiligt.

Vor dem Klinikum Oldenburg wollen morgen Mediziner aus dem ganzen Land gegen ihre Arbeitsbedingungen demonstrieren. „Ärztinnen und Ärzte sind nicht länger bereit, sich verheizen zu lassen“, sagte der Vorsitzende des Marburger Bundes Niedersachsen, Hans Martin Wollenberg. Die Mediziner gingen vor allem für das Wohl ihrer Patienten auf die Straße.

In Schleswig-Holstein waren die Ärzte heute bereits in den Streik getreten. An einer Kund­gebung und einer Demonstration in der Kieler Innenstadt beteiligten sich am Vor­mittag nach Schätzungen der Polizei rund 350 Mediziner. Mit Trillerpfeifenlärm und Pla­katen wie „Wer sich nicht selbst erholen kann, macht niemanden gesund“ und „Mama und Papa sind zu Hause in der Klinik“ machten die Ärzte auf die aus ihrer Sicht zu hohe Arbeits­belastung aufmerksam.

„Es brodelt an allen Kliniken“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende des MB Schles­wig-Holstein, Joachim Schur. Die Arbeit in den Kliniken habe sich massiv verdich­tet. An mehreren Krankenhäusern gebe es faktisch täglich Notbesetzungen.

„Die Deiche brechen, wir haben Landunter“, sagte der Landesvorsitzende des MB Schles­wig-Holstein, Henrik Herrmann, auf der Kundgebung am Kieler Rathausplatz. Die Ärzte müssten massenhaft Mehrarbeit leisten, 60 bis 80 Wochenstunden seien normal. „Immer mehr, immer oberflächlicher, immer weniger Zeit“ – so sei die Situation an den Kliniken.

Der MB-Bundesvorsitzende Rudolf Henke warnte die Arbeitgeber davor, den Konflikt es­kalieren zu lassen. Während des Warnstreiks gewährleisteten Notdienstvereinbarungen eine Besetzung an den Kliniken, wie sie an Wochenenden üblich ist. So sollten alle Not­fälle behandelt werden können.

Die VKA hatte nach dem ersten bundesweiten Warnstreik am 10. April, an dem mehr als 5.000 Ärzte teilnahmen, auf die grundsätzliche Forderung des Marburger Bundes, den Ärztetarifvertrag auch in Zukunft rechtsverbindlich abzusichern, reagiert und an diesem Punkt eingelenkt. Deshalb kehrt der MB am 2. Mai an den Verhandlungstisch zurück. Bei den inhalt­li­chen Forderungen zu Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen hat die VKA dem MB zufolge kein neues Angebot vorgelegt.

may/dpa