Marburger Bund und Vereinigung der kom­munalen Arbeitgeber­verbände verhandeln wieder

Berlin – Der Marburger Bund (MB) will die Tarifgespräche mit der Vereinigung der kom­munalen Arbeitgeberverbände (VKA) wieder aufnehmen. Am 2. Mai sollen die Verhand­lungen fortgesetzt werden, teilte der MB mit. Bis zum 30. April werden die Warnstreiks und Kundgebungen in den Bundesländern allerdings weitergehen.

Die VKA hatte zuvor ihre Position zur Absicherung des Ärztetarifvertrages überarbeitet. Die Arbeitgeberseite habe verbindliche Zusagen gemacht, die der vom MB geforderten rechtssicheren Regelung zur Abwendung der Kollisionsnorm aus dem Tarifeinheitsgesetz entsprechen, erklärte der Marburger Bund. Die VKA habe sich auch bereit erklärt, über die übrigen Ärzte – wie den Öffentlichen Gesundheitsdienst – zu sprechen.

„Das Bundesstreikkomitee des Marburger Bundes sieht darin eine geeignete Grundlage, die Verhandlungen über die Forderungen des MB zur Verbesserung der Arbeits- und Vergütungsbedingungen wiederaufzunehmen“, hieß es weiter.

Der Konflikt um die Tarifsicherung war neben den weiterhin ungeklärten materiellen Fragen ein wesentliches Hindernis in den Verhandlungen, die der Marburger Bund am 16. März für gescheitert erklärt hatte. In der Folge hatte es am 10. April einen bundesweiten, ganztägigen Warnstreik der Ärzte in den kommunalen Kliniken und im Öffentlichen Gesundheitsdienst der Kommunen gegeben.

Weiterhin Streiks in den Bundesländern

Die Streiks sind mit der Ankündigung des MB, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, nicht beendet. Es wird in einzelnen Bundesländern wie Baden-Würt­tem­berg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Hamburg oder auch Niedersachsen regional weitere Aktionen ge­ben, erklärte ein Sprecher dem Deutschen Ärzteblatt.

In Niedersachsen ist beispielsweise für den kommenden Mittwoch (24. April) ein Warn­streik am Klinikum Braunschweig geplant. Dort wollen die Mediziner mittags zu einer Kundgebung zusammenkommen. Nach Angaben der Gewerkschaft Marburger Bund ist eine Notversorgung gewährleistet.

Ebenfalls für den 24. April hat der Marburger Bund Hamburg zu einer Demonstration auf­gerufen. Diese beginnt bei der Asklepios Klinik St. Georg und geht über Hauptbahnhof, Mönckebergstraße, Jungfernstieg bis zum Gänsemarkt, wo um 13.30 Uhr eine Abschluss­kundgebung geplant ist. Auch in Hamburg sei die Versorgung von Notfällen sicher­ge­stellt, wie es hieß. Für den 30. April ist dem MB zufolge zum Beispiel eine Kundgebung in Stuttgart geplant.

Die Tarifverhandlungen waren im Januar gestartet. Der Marburger Bund fordert fünf Prozent mehr Gehalt bei einer ein­jährigen Vertragslaufzeit sowie eine Entlastung der Mediziner. Die Gewerk­schaft will unter anderem eine exakte Erfassung der Arbeitszeit und die Einführung von Höchst­grenzen für Bereitschafts­dienste und vor allem Nacht­dienste erreichen.

Die VKA bot nach eigenen Angaben 5,4 Prozent mehr Gehalt für die Ärzte, das in zwei Stufen jeweils Mitte 2019 und 2020 erhöht werden soll. Zudem solle es Verbesserungen bei der Wochenendarbeit und Entlastung bei Bereitschaftsdiensten geben.

Nach Angaben der Gewerkschaft würde das Arbeitgeberangebot bei einer Gesamtlaufzeit von zweieinhalb Jahren lediglich 1,4 Prozent Gehaltserhöhung für 2019 und 0,83 Prozent für 2020 bringen. Dies mache die Ärzte „zu bloßen Bittstellern“. Die geforderte Begren­zung der Bereitschaftsdienste werde völlig ignoriert.

may/dpa