Für Pflege ist die ganze Regierung verantwortlich

Paderborn – Die ganze Regierung ist verpflichtet, an der Verbesserung der Pflege mitzuarbeiten. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern beim Besuch des Pflegeheims St. Johannisstift in Paderborn betont. Sie bekräftigte im Gespräch mit Bewohnern und Mitarbeitern, den Pflegeberuf attraktiver gestalten zu wollen.

Wichtig seien dabei Gehalt, Ausbildung, aber auch Arbeitszeiten. Viele Pflegende versuchten, Beruf und eigene Familie zu vereinbaren. Das gehe nur mit verlässlichen Arbeitszeiten. Zudem müssten die Mitarbeiter der Pflege gut bezahlt werden, damit sie Menschen gut pflegen könnten. Sie sehe keinen Grund, weshalb jemand, der Menschen pflegt, nicht genauso viel – „wenn nicht sogar ein wenig mehr“ – verdienen solle wie jemand, der in einer Bank arbeite oder Maschinen bediene, sagte Merkel.

Standards schaffen

Die Kanzlerin verwies auf die neu gestartete „Konzertierte Aktion Pflege“ der drei Bundesministerien für Familie, Gesundheit und Arbeit. Ziel sei es, in ganz Deutschland vergleichbare Standards zu haben. Angesichts einer immer älter werdenden Gesellschaft in Deutschland nannte Merkel die Pflege eine der dringlichsten Zukunftsaufgaben.

Merkels Besuch ging auf eine Einladung des Altenpflegers Ferdi Cebi zurück. Der hatte in einer TV-Sendung mit der Kanzlerin während des Wahlkampfs 2017 gesagt: „Für mich ist es so ein bisschen traurig, dass Gesetze festgelegt werden, obwohl die Politik noch nie wirklich in den Beruf reingeblickt hat. Und da würde ich Sie einfach gerne mal einladen, dass Sie einmal zu uns in die Einrichtung kommen.“ Merkel hatte zugesagt, ihn am Arbeitsplatz zu treffen.

Die Kanzlerin ließ sich gestern von Cebi die alltägliche Pflegearbeit zeigen. Die Kanzlerin machte sich dabei auch nützlich, als sie einer Bewohnerin das Essen anreichte. Beim anschließenden Kaffee sprach Merkel auch mit anderen Bewohnern. „Ich bin gekommen, um Dank zu sagen und zu lernen, was Sie bewegt“, sagte die Regierungschefin. Schon alleine die Aufmerksamkeit, die Merkels Besuch auf das Thema lenke, könne den Pflegenden helfen, so Cebi nach Merkels Besuch. Im evangelischen St. Johannisstift werden 110 Bewohner von 95 Mitarbeitern betreut.

Bundesgesundheitsminister Spahn hatte gestern wie Merkel höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche angemahnt. Gehälter bis zu 3.000 Euro im Monat und damit deutlich mehr als derzeit „sollten möglich sein“, sagte Spahn im ZDF-Morgenmagazin. „Anerkennung drückt sich nicht nur in Worten aus. Es geht auch ums Geld.“

Der Verband diakonischer Dienstgeber in Deutschland (VdDD) betonte daraufhin, dass Pflegegehälter von bis zu 3.000 Euro und mehr in der Diakonie längst Realität seien.  VdDD-Vorstandsvorsitzender Christian Dopheide fordert konkrete Lösungen von Spahn, damit Pflegebedürftige und Mitarbeiter bei Kostenfragen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

„Gewinne werden in den gemeinnützigen, diakonischen Strukturen nicht an Aktionäre und Teilhaber ausgeschüttet, sondern in die Entwicklung neuer Angebote reinvestiert. Wir brauchen dennoch konkrete Konzepte wie steigende Kosten in der Pflege getragen werden können. Denn wer eine bessere Bezahlung in der gesamten Branche fordert, muss auch klären, wer die Mehrkosten trägt“, sagte er.

Der GKV-Spitzenverband forderte mehr Geld für die Beschäftigten der Pflegebranche. „Wer gute Pflege will, muss diese auch gut bezahlen“, sagte GKV-Sprecher Florian Lanz. „Ein flächendeckender Tariflohn für alle Pflegekräfte wäre ein ebenso großer wie wichtiger Schritt nach vorne.“ Im Rahmen der „Konzertierten Aktion“ müsse außerdem die bessere Unterstützung für pflegende Angehörige, beispielsweise bei der Alterssicherung, in den Blick genommen werden.

kna/dpa/afp/may