Regierung will Tarifbindung für Pflegeberufe durchsetzen

Berlin – Um den Pflegeberuf attraktiver zu machen, muss es aus Sicht von Bundes­gesundheitsminister Jens Spahn für die Beschäftigten künftig Tarifverträge geben. Ziel sei „Tarifgebundenheit in allen Einrichtungen“, sagte der CDU-Politiker heute im ZDF-Morgenmagazin. „80 Prozent der Altenpflege-Einrichtungen sind nicht tarifgebunden. Und das wollen wir ändern, indem wir regelhaft zu einer Tarifbezahlung kommen.“

Das sei rechtlich schwierig, räumte Spahn ein. „Anerkennung drückt sich ja nicht nur in Worten aus“, betonte Spahn. Gefragt, was ein Pfleger nach der Ausbildung seiner Ansicht nach verdienen sollte, antwortete der Minister, 2.500 bis 3.000 Euro sollten möglich sein. „Das ist zu oft nicht der Fall, wenn wir in Deutschland schauen.“ Er hätte außerdem gern weniger Leiharbeit in der Pflege und mehr feste Stellen in den Pflegeeinrichtungen.

Zustimmung erhielt Spahn vom GKV-Spitzenverband. „Wer gute Pflege will, muss diese auch gut bezahlen“, sagte Sprecher Florian Lanz. Ein flächendeckender Tariflohn für alle Pflegekräfte wäre ein ebenso großer wie wichtiger Schritt nach vorne. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz nannte es „überfällig“, Pflegekräfte bundesweit nach Tarif zu entlohnen.

Den heutigen Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Pflegeheim in Paderborn bezeichnete Spahn als „starkes Zeichen“. Merkel bezeichnete heute Pflegende als „Helden des Alltags“. Der Pflegeberuf müsse attraktiver werden, sagte die Kanzlerin. In ihrem wöchentlichen Videopodcast erklärte sie zudem, eine gute und verlässliche Pflege sei „für unsere Gesellschaft von besonderer Bedeutung“. Deshalb lege die Bundesregierung einen Schwerpunkt ihrer Arbeit darauf, die Bedingungen für die professionelle und die häusliche Pflege zu verbessern.

Der Besuch Merkels in Paderborn geht auf eine Wahlkampfveranstaltung vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr zurück. In einer Fernsehsendung hatte der Altenpfleger Ferdi Cebi die Kanzlerin auf Mängel in seinem Beruf angesprochen und sie zugleich nach Paderborn eingeladen. Merkel sagte noch in der Sendung zu, ihn an seinem Arbeitsplatz zu besuchen. Der Sozialverband VdK Deutschland und auch die Deutsche Stiftung Patientenschutz mahnten heute mehr Unterstützung und Entlastungsangebote für pflegende Angehörige an.

dpa