G-BA: Krankenkassen präsentieren am 2. August neue Personal-Vorschläge

Berlin – Bei der Suche nach einem neuen Unparteiischen Mitglied im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) wird der GKV-Spitzenverband in einer Sondersitzung des Verwaltungsrates am 2. August neue Personalvorschläge beraten und vorstellen. Das erklärte der Vorstand des Spitzenverbandes sowie die Vorsitzenden des Verwaltungs­rates auf einem Presseseminar vor der Toren Berlins.

Dabei zeigten sich vor allem die Vorsitzenden des Verwaltungsrates weiterhin sehr verärgert über die Entscheidung der Mitglieder des Gesundheitsausschusses Ende Juni. In einer der letzten Sitzungen vor dem Ende der Legislaturperiode wurden die Personalvorschläge von Krankenkassen aber auch Ärzten und Kliniken in einer geheimen Abstimmung mit 100 Prozent abgelehnt.

„Das ist eine Respektlosigkeit, die ihresgleichen sucht“, erklärte Volker Hansen, Verwaltungsratsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes. „Das kann kein Zufall mehr sein, das scheint ein abgestimmtes Verhalten gewesen zu sein“, so Hansen weiter. Er kritisierte, dass keine Begründungen mitgeliefert wurden, warum der Ausschuss die Vorschläge abgelehnt hat. Ebenso verärgert zeigten sich die Selbstverwalter, dass Gesundheitspolitiker bereits bei Bekanntwerden der Personalvorschläge Kritik daran äußerten, obwohl es noch kein offizielles Personalvorschlag gab.  

Die vorgeschriebene Karenzzeit von einem Jahr, in dem eine Fachfrau oder Fachmann nicht bei einem der Träger des G-BA beschäftigt sein dürfen, sowie die Gestaltung der bisherigen Personalsuche habe es nicht einfacher gemacht, geeignete Menschen für das Amt gewinnen zu können. 

Mit Blick auf die Zukunft appellierte Hansen an die Beteiligten in der Selbstver­waltung: „Solch eine Entscheidung darf uns nicht noch einmal aus der Hand genommen werden.“ Die Träger des G-BA müssen bis zum 10. August neue Personalvorschläge für die beiden Ämter der Unparteiischen vorlegen. 

bee