Gesundheitsausschuss billigt Krankenhausanpassungsgesetz

Berlin – Der Gesundheitsausschuss hat das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) in veränderter und ergänzter Fassung gebilligt. Das teilte der Infodienst des Bundestags heute mit.

Demnach stimmten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD nach einer stundenlangen Beratung für die Vorlage. Die Opposition von AfD, Grünen und Linken votierten geschlossen dagegen. Der Gesetzentwurf soll am kommenden Freitagmorgen im Plenum verabschiedet werden.

Die Abgeordneten beschlossen nach Aussagen des Infodienstes des Bundestages noch 46 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zu dem Gesetzentwurf. Dabei geht es unter anderem um mehr Einflussmöglichkeiten der Länder bei der Ausgestaltung der Krankenhausreform sowie um verlängerte Umsetzungsfristen, Ausnahmeregelungen und Finanzierungsfragen.

Insbesondere die Fraktionen von Grünen und Linken machten in der Beratung mit zahlreichen Nachfragen deutlich, dass die Änderungen aus ihrer Sicht in die falsche Richtung gehen und die ursprüngliche Krankenhausreform, die von der Ampelkoalition verabschiedet worden war, mit dem Anpassungsgesetz verwässert und verschlechtert werde.

„Die Regierungskoalition ist heute überzeugende Antworten auf unsere intensiven Nachfragen zu den Änderungsanträgen gänzlich schuldig geblieben“, erklärte Armin Grau, in der Bundestagsfraktion der Grünen zuständig für das Gesetz, im Anschluss in einer Mitteilung.

Vertreter der Koalition wiesen diese Befürchtungen zurück und sprachen von deutlichen Verbesserungen auch im parlamentarischen Verfahren, die zu einer praxistauglichen Umsetzung der Krankenhausreform beitrügen und langfristig tragfähig seien. Änderungsanträge der AfD-Fraktion und der Grünen-Fraktion fanden keine Mehrheit.

EB