Golze entschuldigt sich für Medikamentenskandal

Potsdam – Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) hat sich erneut für das Versagen der Aufsicht im Medikamentenskandal entschuldigt. Offensichtlich kriminelle Energie sei nicht durchschaut und verhindert worden, sagte Golze heute im Gesundheitsausschuss des Landtages in Potsdam.

Zu den widersprüchlichen Aussagen aus dem Ministerium nach dem Bericht des ARD-Magazins „Kontraste“, der den Fall publik machte, bemerkte Golze: „Wir haben uns zu lange verlassen auf Informationen, die wir bekommen haben.“ Sie kündigte an, die Aufsichtsbehörde „auf den Kopf“ zu stellen, damit sich so etwas nicht wiederholt.

Eine Firma in Brandenburg soll mit gestohlenen Krebsmedikamenten aus Griechenland gehandelt haben. Noch ist unklar, ob die an zahlreiche Patienten in mehreren Bundesländern ausgegebenen Arzneimittel wegen falscher Lagerung womöglich nicht mehr wirksam waren. Obwohl erste Hinweise bereits 2016 aufkamen, wurde der Firma erst vergangene Woche durch die brandenburgischen Behörden die komplette Betriebserlaubnis entzogen.

Es geht um rund zwei Dutzend teure Medikamente, die in der Regel nicht auf Vorrat gekauft, sondern passgenau geliefert werden. Wer die Medikamente erhalten hat und in welchem Zustand sie sich befanden, ist laut Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt unklar. Bei falscher Lagerung könnte die Wirksamkeit fehlen. Derzeit werden noch Rückstellproben untersucht; Arzneimittel aus dem Rückruf liegen noch nicht vor.

„Wir sind alle entsetzt über das Ausmaß krimineller Energie“, sagte die Ausschussvorsitzende Sylvia Lehmann (SPD) zum Auftakt. Der CDU-Abgeordnete Raik Nowka meinte, die Betriebserlaubnis hätte der Firma schon vor eineinhalb Jahren entzogen werden müssen. „Wir sind Tausenden Patienten Antworten schuldig.“ CDU und Grüne hatten die Sondersitzung des Ausschusses beantragt.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen Verantwortliche des Pharmaunternehmens. Zudem prüft die Staatsanwaltschaft Neuruppin Verfahren gegen zwei Mitarbeiter der Aufsicht, wie der Präsident des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, Detlev Mohr, im Ausschuss berichtete.

Er sei von den zuständigen Mitarbeitern auch nicht informiert worden, sagte Mohr. „Die Kommunikation ist weiter an mir vorbeigegangen.“ Die Justiz müsse prüfen, ob das Vorsatz war. „Anders ist das kaum erklärlich.“ Deshalb habe er die Staatsanwaltschaft gebeten, den Verdacht der Vorteilsnahme zu prüfen.

Die Brandenburger Behörden hatten zunächst Hinweise aus Griechenland und Polen auf Unregelmäßigkeiten bei dem Brandenburger Pharmaunternehmen erhalten. Ein früher, vorsorglicher Rückruf der Medikamente blieb aber aus. Erst nachdem das ARD-Magazin „Kontraste“ Mitte Juli über den Fall berichtet hatte, griffen die Behörden durch.

dpa