Grünes Licht für Corona-Warn-App im französischen Parlament

Paris – Die umstrittene französische Corona-Warn-App mit dem Namen StopCovid hat grünes Licht vom Parlament bekommen. Nach der Nationalversammlung stimmte auch der Senat einer entsprechenden Vorlage der Regierung von Premierminister Édouard Philippe zu, wie das Oberhaus des Parlaments heute berichtete.

Die App soll nun bald eingeführt werden. Das Programm soll mit Hilfe von Bluetooth­sig­nalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Nutzer sollen ge­warnt werden, falls sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen auf­hielten.

Gegen die App gab es immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken – auch aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron. Bei der Abstimmung in de Nationalversammlung – dies ist das Unterhaus des Parlaments – hätten fünf Fraktionsmitglieder der Präsiden­tenpartei LREM gegen die Erklärung gestimmt, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

Wie die Nationalversammlung berichtete, stimmten 338 Abgeordnete für die Erklärung, 215 votierten dagegen, 21 enthielten sich. Im Senat sprachen sich 186 Parlamentarier dafür aus, 127 waren dagegen.

„Das ist eine sehr wichtige Etappe“, erklärte der Staatssekretär für Digitales, Cédric O, nach dem Parlamentsvotum. Er machte deutlich, dass die App am 2. Juni eingeführt wer­den könnte. „Es ist der richtige Zeitpunkt, denn die Franzosen sind immer mehr daran in­teressiert, rauszugehen und wieder ein soziales Leben zu führen“, hatte O der Zeitung Le Figaro gesagt.

Experten geben zu bedenken, dass die französische App mit dem derzeit geplanten Kon­zept nicht von den neuen Schnittstellen unterstützt wird, die Apple und Google für Coro­na-Tracing-Apps kürzlich für iOS und Android bereitgestellt haben.

Das habe insbesondere beim iPhone zur Folge, dass die App nicht im Hintergrund laufen könne. Sie müsse hingegen im Vordergrund geöffnet sein, um ständig Bluetoothsignale senden und empfangen zu können. Damit ist sie unter dem Apple-Betriebssystem iOS nach Experteneinschätzung quasi unbrauchbar.

dpa