Haushälter wollen Hilfsbudget für Ukraine aufstocken
Hamburg – Haushaltsexperten des Bundestags wollen offenbar mehr Geld für Hilfen für die Ukraine ausgeben. Unter anderem sollten 1.000 zusätzliche Notstromaggregate für ukrainische Städte und Gemeinden bezahlt werden, berichtete der Spiegel heute.
Auch eine Werkstatt für Prothesen in einem Krankenhaus im westukrainischen Lwiw solle finanziert werden.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) soll dem Bericht zufolge im kommenden Jahr rund 13 Milliarden Euro Budget erhalten, zwei Milliarden Euro mehr als im Regierungsentwurf vorgesehen. Mit dem zusätzlichen Geld sollten die weltweiten Folgen des Ukrainekriegs bekämpft werden.
Der Bundeshaushalt 2023 soll nächste Woche im Haushaltsausschuss fertiggestellt werden. Dem Spiegel zufolge unterstützen die Haushaltspolitiker von Union und Linken die Pläne der Ampel-Koalitionäre in Bezug auf die Ukraine.
Hintergrund des Vorgangs ist laut dem Magazin eine Reise der Haushaltspolitiker in die Ukraine Ende Oktober. Dabei waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen außer der AfD.
„Die Not vor Ort ist groß, aber der Mut und die Entschlossenheit der Verantwortlichen und Helfer auch“, sagte SPD-Haushälterin Bettina Hagedorn dem Spiegel zu der Reise. „Das hat uns begeistert, deshalb wollen wir ein Zeichen setzen.“
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