Kanzlerin Merkel lobt Spahns Arbeit

Berlin – Es ist ein Sommerritual der Hauptstadtjournalisten: Die jährliche Befragung der Bundeskanzlerin zu allen Themen ihres Regierungshandelns. Angela Merkel, in ihrer vierten Amtszeit als Bundeskanzlerin, kam heute zum 24. Mal in die Räume der Bundespressekonferenz, um ihre Politik zu erklären.

Klimawandel und Klimapolitik, zum Zustand der Koalition, zu künftigen Gesetzesvor­haben und – natürlich in dieser Woche – auch zu Personalien. Auf Nachfrage be­schei­nigte die Kanzlerin auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gute Arbeit in seinem Ressort.

„Der schafft was weg, wenn ich das so sagen darf“, sagte Merkel zu der Vielzahl der Gesetze, die er in den vergangenen Wochen im Kabinett vorgelegt hatte. „Er packt auch sehr heiße Eisen an“, fügte sie hinzu.

Damit spielte sie vor allem auf die Übernahme von 51 Prozent der Anteile der gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte an. Spahn habe da­mit die staatlichen „Mitwirkungsrechte verbessert“. 2005 sei es eine ihrer ersten Amts­handlungen die Befassung mit der Gesundheitskarte gewesen. „Ich hatte immer den Glauben an die Selbstverwaltung gehabt, dass das schon irgendwie werden wird.“ Offenbar hat sich diese Ansicht im Laufe der Jahre verändert. „Ich war dann dankbar, dass er da jetzt einfach einmal durchgegriffen hat.“

Viel Bewegung für die Pflege

Auch die Initiativen bei Masern, die Diskussion um Organspende sowie die Aktivitäten in der Pflege gemeinsam mit dem Bundesfamilienministerium und dem Bundessozial­ministerium lobte sie.

„Die Konzertierte Aktion Pflege hat wirklich viel Bewegung in ver­­schiedene Dinge ge­bracht“, so Merkel. Auch den Koalitionsvertrag im Bereich Ge­sundheitspolitik bezeich­nete sie als „gutes Fundament“ für die Arbeit. Der Fachkräfte­mangel in Deutschland – sagte sie später – sei aber eine generelle Herausforderung für alle Branchen, mit der sich die Bundesregierung im Herbst erneut befassen werde.

Merkel stellte klar, dass sie die Handlungsfähigkeit der Regierung für die nächsten Monate nicht in Gefahr sehe. Trotz erheblicher Differenzen – „wir sind drei Parteien mit unterschiedlichen Ansichten“ – hätten diese Meinungsverschiedenheiten über­brückt werden können. „Es liegen noch viele Aufgaben vor uns. Deshalb wird der Herbst auch sehr arbeitsreich sein.“

Dazu gehört auch die Fragen zum Klimaschutz, die neben der Außenpolitik einen großen Teil der Pressekonferenz einnahmen. Merkel kündigte für den 20. September eine Entscheidung für die Vorhaben in Deutschland an, nachdem das Klimakabinett gestern Abend ohne weitere Entscheidungen getagt hatte. Parallel demonstrierten die Schüler und Wissenschaftler von „FridayForFuture“ in Berlin. Auch auf dem kommen­den Deutschen Ärztetag 2020 in Mainz soll das Thema Klima und die gesundheitli­chen Folgen debattiert werden.

In den vergangenen Wochen wurde auch die eigene Gesundheit von Merkel immer wieder diskutiert. Sie selbst sagte heute dazu, es gehe ihr gut. „Als Mensch habe ich auch persönlich ein hohes Interesse an meiner Gesundheit.“ Nachdem sie „bei norma­len Verlauf“ 2021 aus der Politik ausscheiden werde, hoffe sie, „dass es noch ein wei­teres Leben gibt. Und das würde ich dann auch gerne gesund weiterführen.“

bee