KBV erinnert an demokratische Prinzipien

Berlin – Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus stehen „im diametralen Widerspruch zum ärztli­chen Ethos“. Darauf hat der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, im Vorfeld der Europawahl erinnert.

Er verwies auf das gemeinsame Positionspapier von KBV und Bundesärztekammer zur Europawahl, in dem beide Organisationen genau dies deutlich machten. Die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien seien auch für ein funktionierendes Gesund­heitssystem unumgänglich, so der KBV-Vize.

Die zunehmende Polarisierung, die auch in Deutschland festzustellen sei, das Erstarken rechtsradikaler oder linksradikaler Kräfte, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus – all das seien Entwicklungen, „auf die wir auf­merksam machen wollen und die mit unseren freien Berufen nicht vereinbar sind“, betonte Hofmeister weiter. Deshalb sei es so wichtig, an der Wahl teilzunehmen.

Zu den Erwartungen an die Gesundheitspolitik der EU sagte Hofmeister, Gesundheitspolitik sei eigentlich Ländersache, so wie ursprünglich vereinbart. Immer mehr Gesetze aus anderen Ressorts griffen jedoch ein, sei es über die Digitalisierungsbestrebungen oder über den Rechtsausschuss im Europäischen Parlament.

Die KBV beobachte mit Sorge, „dass eine Standardisierung der europäischen Gesundheitsversorgung in Deutschland fast zwangsläufig zu einer Verschlechterung der Standards führen wird.“

Bei der sogenannten europäischen Patientenakte habe es Bewegung gegeben, fuhr Hofmeister fort. Einige Positionen, die die KBV sehr kritisch gesehen habe, seien entschärft worden. Das sei „noch nicht ganz in trockenen Tüchern, aber hier hat sich etwas bewegt, durchaus in unserem Sinne“.

In diesem Fall seien das Parlament sowie die Kommission offen für Beratungen gewesen. „Generell gilt aber, dass wir sehr, sehr wachsam sein müssen über die und zu den Dingen, die aus Brüssel kommen.“

EB